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Zahlenchaos im BMI beenden – Anonymes Online-Formular für NS-Meldestelle rasch einführen Um Rechtsextremismus in Österreich besser bekämpfen zu können, hat SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz einen Antrag zur Einführung eines anonymen Online-Formulars bei der NS-Meldestelle der DSN gestellt. Dieser wurde von den Regierungsparteien in abgeschwächter Form aufgenommen und wird in der heutigen Sitzung abgestimmt. Schatz:… Innenministerium muss bei Rechtsextremismus genauer hinschauen weiterlesen

SPÖ Frauen luden zum Marie-Empfang nach Perg Zum Marie-Empfang luden die SPÖ Frauen aus dem Bezirk Perg gemeinsam mit der SPÖ der Stadt Perg am Mittwoch, den 15. März ins Gasthaus Mitterlehner nach Perg. Etwa 50 Frauen folgten der Einladung und verbrachten einen informativen und gemütlichen Abend im Wintergarten des Gasthauses. „Wir freuen uns, dass… Marie für StoP Perg – Stadtteile ohne Partnergewalt weiterlesen

Rechtsextremismusbericht und Nationaler Aktionsplan gegen rechte Bedrohung dringend notwendig SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz fordert nach der heutigen Pressekonferenz zur Reform der Landesämter für Verfassungsschutz ein weiteres Mal die unverzügliche Veröffentlichung des Rechtsextremismusberichts: „Direktor der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) Haijawi-Pirchner hat klar betont, dass die rechtsextreme Gefahr in Österreich und Europa aktuell sehr hoch… DSN-Warnung vor rechtsextremer Gefahr ist Alarmsignal weiterlesen

Frauen und Männer sollen sich die bezahlte und unbezahlte Arbeit fair teilen. „Halbe Halbe – weil’s gerecht ist“ – Das ist das Motto der Frauentagskampagne der SPÖ-Frauen. Die Erwartungen an Partner:innenschaft und Arbeitsteilung haben sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert. Trotzdem finden sich viele Frauen nach der Geburt des ersten Kindes in kürzester Zeit… Halbe Halbe
Weil’s gerecht ist! weiterlesen

Hohes Niveau bei rechtsextremen Straftaten muss endlich zu Taten führen – Rechtsextremismusbericht muss veröffentlicht werden Rechtsextremismus und Rassismus sind in Österreich weiterhin auf einem äußerst hohen Niveau. „Laut der aktuellen Anfragebeantwortung des Innenministers sind im vergangenen Jahr 928 rechtsextreme Straftaten in Österreich verübt worden. Damit gibt es zwar einen Rückgang zum Rekordjahr 2021 (1053), aber… Die Bundesregierung darf den Einsatz gegen Rechtsextremismus nicht weiter aufschieben! weiterlesen

Mythos der „Selbstausschaltung“ aus dem Austrofaschismus längst widerlegt Mit deutlicher Kritik reagierten SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz und Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Paul Stich auf die heutige Presseinformation des ORF über Programminhalte anlässlich der Ausschaltung des Parlaments vor 90 Jahren. **** Sabine Schatz: „Dass der ORF heute noch den Mythos der ,Selbstausschaltung‘ bemüht, erschüttert mich.… Kritik an ORF-Ankündigung: Das Parlament wurde 1933 von Dollfuß ausgeschaltet! weiterlesen

Kärntner FPÖ muss transparent aufklären und Konsequenzen ziehen Nach den erst kürzlich bekannt gewordenen Skandalen rund um die Grazer FPÖ, rumort es nun auch in der FPÖ Kärnten. Wie aus der Tageszeitung „Der Standard” zu entnehmen ist, wurden mehrere Kärntner FPÖ-Politiker 2022 anonym angezeigt. Die Vorwürfe reichen von Betrug, Untreue, Dokumentenfälschung, falsche Rechnungslegungen, Bilanzfälschung, Einkommenssteuerhinterziehung,… FPÖ schlägt um sich um von Korruptionsvorwürfen abzulenken weiterlesen

Abgeordnete kritisiert Teilnahme Hofers und Rosenkranz’ am Akademikeraball SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz kritisiert die Teilnahme des Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer und des Volksanwalts Walter Rosenkranz am umstrittenen Akademikerball am Freitag, 24.2.2023 in der Wiener Hofburg. Auf der Gästeliste des Balls findet sich das Who is Who der österreichischen und internationalen rechtsextremistischen Szene und der… Keine Unterstützung für rechtsextremes Vernetzungstreffen! weiterlesen

Parlamentarische Anfrage an Karner zu Tathergang Nachdem der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Waldhäusl in einer Diskussionssendung eine Schulklasse eines Wiener Gymnasiums rassistisch beleidigt hatte, haben nun Rechtsextreme diese Schule attackiert. Für Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, ist dies wenig überraschend: „Dass die Aussagen des FPÖ-Landesrats Zuspruch und Resonanz bei Rechtsextremen finden, ist kein Zufall. Wichtig ist für… Schüler*innen und Schulpersonal müssen geschützt werden! weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete verurteilt Verhalten der FPÖ bei Angelobung des Bundespräsidenten Am 27. Jänner 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau befreit. Mehr als eine Million Menschen wurden dort grausam ermordet. „Wir gedenken heute im Besonderen der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und sind uns bewusst, dass wir ihnen gegenüber große Verantwortung tragen”, sagt die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz,… Wir müssen unserer historischen Verantwortung Rechnung tragen und unsere Demokratie stärken! weiterlesen