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Rechtsextremes Gedankengut gehört auf die Müllhalde der Geschichte SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz bedankt sich heute bei der Bürgerinitiative „Steyregg ist bunt“ für ihren Einsatz gegen Veranstaltungen der rechtsextremen Identitären in Steyregg. Die rechtsextreme Gruppierung besitzt dort ein Haus, das immer wieder als Treffpunkt der einschlägigen Szene dient. „Dieses Gedankengut gehört auf die Müllhalde der… Unterstützung für „Steyregg ist bunt“ gegen rechtsextremen Auflauf weiterlesen

Rechtsextremismus Gefahr für die innere Sicherheit SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz widerspricht den FPÖ-Abgeordneten Hafenecker und Fürst nach deren Pressekonferenz: „Rechtsextremismus ist eine enorme Gefahr für die innere Sicherheit. Das zeigt das enorme Hoch an rechtsextremen Straftaten aber auch die Häufung von Waffenfunden in der Szene“, sagt Schatz. „In Österreich gibt es Institutionen wie das… FPÖ greift weiter Andersdenkende an weiterlesen

SPÖ fordert Einbindung auf Augenhöhe Am Mittwoch endete die Begutachtung des von der Regierung vorgelegten Verbotsgesetzes. „Wir begrüßen die Novellierung des Verbotsgesetzes, es muss den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden“, stellte SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz am Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ fest. „Wir sehen uns aber auch in den Stellungnahmen zur Begutachtung in einigen… Verbotsgesetz ist Schritt in die richtige Richtung, braucht aber noch Nachschärfungen weiterlesen

SPÖ erfreut über Ankündigung einer Lösung durch Staatssekretärin Mayer Wie die „Wiener Zeitung“ berichtet, soll es im Herbst einen Vorschlag für die Novelle des Denkmalschutzgesetzes mit einer Sonderregelung der Haftungsfrage für die Gedenkstätte Mauthausen geben. „Ich freue mich, dass unsere Initiative jetzt offenbar doch noch zu einer Lösung der Haftungsfrage führt und die ‚Todesstiege’ in… Aufhebung der Sperre der ‚Todesstiege’ längst überfällig! weiterlesen

Mehr als 100 Besucherinnen sind der Einladung der SPÖ Frauen Bezirk Perg in die Raiffeisenbank Perg zum bereits 16. Sommercocktail gefolgt. Als Ehrengäste konnte die Vorsitzende der Perger SPÖ Frauen, Sabine Schatz, die Bundesvorsitzende der SPÖ Frauen, Abg.z.Nr Eva-Maria Holzleitner, und die oberösterreichische Landesvorsitzende LAbg. Renate Heitz begrüßen. „Es ist für uns immer eine wunderbare… SPÖ-Frauen-Sommercocktail: Ein Abend im Zeichen des fairen Handels weiterlesen

Regierungsparteien vertagen Antrag im Innenausschuss Die „Todesstiege“ in der Gedenkstätte Mauthausen ist ein unverzichtbarer Bestandteil zur Vermittlung des Grauens und der Folter, die im ehemaligen Konzentrationslager stattgefunden haben und damit ein unverzichtbarer Bestandteil der Erinnerungskultur und der Aufklärungsarbeit über die Schrecken des Nationalsozialismus. Seit 5 Jahren ist diese Stiege für Besucher*innen der Gedenkstätte gesperrt. „Im… ÖVP und Grüne schieben Aufhebung der Sperre der ‚Todesstiege‘ weiter auf weiterlesen

Oppositionsanträge liegen seit Jahren vor, Regierung bisher uneinsichtig Stv. SPÖ-Klubvorsitzender und Verfassungssprecher Jörg Leichtfried und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz begrüßen, dass es nach Jahren der Untätigkeit nun endlich Bewegung beim Ehrenzeichengesetz gibt. Kritik äußern die Abgeordneten an der Vorgehensweise der Bundesregierung und dem fehlenden parlamentarischen Bewusstsein der ÖVP- und der Grünen-Fraktion im Nationalrat. Jörg… Regierung vertut Chance auf parlamentarische Initiative beim Ehrenzeichengesetz weiterlesen

Weiterer Verdacht zu NS-Devotionalien in Burschenschaften SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz erwartet volle Aufklärung der Wiederbetätigungsvorwürfe gegenüber dem Wiener FPÖ-Landtagsabgeordneten Guggenbichler, die „Der Standard“ heute aufdeckte. Laut dem Bericht ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den FPÖ-Politiker. „Es stehen hier schwerwiegende Vorwürfe der Wiederbetätigung im Rahmen der Burschenschaft des Landtagsabgeordneten im Raum. Diese müssen unbedingt aufgeklärt werden.… Wiederbetätigungsvorwürfe gegenüber Guggenbichler müssen restlos aufgeklärt werden weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete begrüßt neuerliche Diskussion über Nutzung Wie oberösterreichische Medien berichten, gibt es wieder neue Überlegungen, wie das Grundstück des Hitler-Geburtshaus in Braunau genutzt werden soll. „Die vom damaligen Innenminister Nehammer angekündigte ‘Neutralisierung’ kann es nicht geben”, kritisiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz. Die Nutzung des Hauses ausschließlich als Polizeistation sieht die Abgeordnete kritisch. „Der… Hitler-Geburtshaus in Braunau muss Ort kritischer Auseinandersetzung werden! weiterlesen

Ständiger Unterausschuss für Inneres muss schnellstmöglich informiert werden SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz verlangt von Bundeskanzler Nehammer, Stellung zu dem geplanten rechtsextremen Terroranschlag zu beziehen: „Nehammer war zu diesem Zeitpunkt noch Innenminister. Es fiel unter seine Zuständigkeit, die KPÖ über den geplanten Terroranschlag auf das Volksstimmefest zu informieren und mit ihr Schutzmaßnahmen zu planen. Warum… Rechter Terror: Was haben Sie unternommen, Herr Nehammer? weiterlesen