Uncategorized

Erster Erfolg in der Abberufung des LVT-Kärnten-Chefs SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigen sich erfreut über den ersten Erfolg in der Abberufung von Tauschitz durch die Landespolizeidirektion Kärnten. Einwallner: „Tauschitz hätte niemals als LVT-Leiter bestellt werden dürfen. Dass er nun, dank unseres Drucks, das LVT Kärnten fürs Erste nicht leiten wird,… Wir werden das ÖVP-System im Innenministerium zerschlagen! weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete unterstützen Forderung von IKG, MKÖ und KZ-Verband Die SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz und Reinhold Einwallner üben scharfe Kritik an der Besetzung des Kärntner Verfassungsschutzes mit dem ehemaligen Kärntner ÖVP-Klubobmann Tauschitz. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, bezeichnet die Bestellung als untragbar: „Mit seiner Teilnahme am Ulrichsberg-Treffen verharmlost Tauschitz die Verbrechen des Nationalsozialismus, insbesondere der (Waffen-)SS. Ein… SPÖ-Schatz/Einwallner fordern sofortigen Rücktritt des neuen Leiters des Kärntner Verfassungsschutzes weiterlesen

Strategie gegen Antisemitismus muss endlich mit Kampf gegen Rechtsextremismus verknüpft werden Anlässlich des heute präsentierten Fortschritts der Umsetzung der Strategie gegen Antisemitismus betont Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, die Notwendigkeit der Verschränkung mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus. „Gerade im Kontext der aktuellen Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen zeigt sich, die Herausforderungen sind groß. Rechtsextreme vereinnahmen und… Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben! weiterlesen

Nationale Strategie gegen Antisemitismus rasch umsetzen „Wir gedenken heute der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und machen uns bewusst, dass wir den Opfern und ihren Nachkommen gegenüber eine sehr große Verantwortung tragen. Auch 77 Jahre nach dem Ende der Shoa ist es unsere Aufgabe, uns mit den Gräueltaten des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen und Schlüsse für unser alltägliches… Holocaust-Gedenktag: „Niemals vergessen!“ weiterlesen

Bundeskanzler Nehammer und selbst Innenminister Karner sind mittlerweile bereit, den Begriff des Austrofaschismus als geeignete und zutreffende Bezeichnung für die Zeit von 1933 bis 1938 in Österreich zu akzeptieren. Eine Zeit, in der Demokratie und Parlament von Engelbert Dollfuss ausgeschaltet wurden. Umso unverständlicher ist es, dass nun ausgerechnet Nationalratspräsident Sobotka gegen den Begriff des Austrofaschismus… Austrofaschismus nicht durch Umbenennung verharmlosen weiterlesen

Gegenstrategien für erstarkenden Rechtsextremismus brauchen Informationsgrundlage Wien (OTS/SK) – SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigt sich verärgert über die Tatsache, dass der aktuelle Verfassungsschutzbericht Mitte Dezember immer noch nicht veröffentlicht wurde. „Der ehemalige Innenminister Nehammer blieb bei der Lieferung des Berichts säumig. Auf Nachfragen antwortete auch der neue Innenminister Karner ausweichend“, erläutert Schatz. Die Herausforderungen… Wo bleibt der Verfassungsschutzbericht, Herr Minister? weiterlesen

Expertise des DÖW im Kampf gegen Rechtsextremismus besonders wichtig Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigt sich besonders erfreut über die Wahl des neuen Vorsitzenden des Stiftungsrats des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes. „Das DÖW leistet einen erheblichen Beitrag zur Aufarbeitung der österreichischen Geschichte und zur Sensibilisierung der österreichischen Bevölkerung gegenüber den Verbrechen des Nationalsozialismus. Aber… SPÖ-Schatz erfreut über Wahl Häupls zum Vorsitzenden des Stiftungsrats des DÖW weiterlesen

Kein Tag vergeht, ohne dass einer Frau in Österreich Gewalt angetan wird. Gewalt, die verhindert werden muss. Mit österreichweiten Aktionen „Diese Hände schlagen nicht“ fordern die SPÖ-Frauen die Bundesregierung auf, zu handeln. „Krisenzeiten und Isolation – wie im aktuellen Lockdown – erhöhen die Gefahr. Der Schutz von Frauen muss rasch verbessert werden“, erklärt die Bezirksvorsitzende… Diese Hände schlagen nicht! weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete begrüßt Bericht der Bleiburg-Arbeitsgruppe Heute wird im Ministerrat der Bericht der Arbeitsgruppe „Gedenken am Loibacher Feld“ vorgelegt. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, begrüßt die Position des Berichts, der zum Schluss kommt, dass „eine Versammlung, in der Art, wie sie insbesondere in den Jahren 2019 und davor stattfand, in Hinkunft zu untersagen ist.” Die Abgeordnete… Herr Nehammer, verhindern Sie das Bleiburger Ustaša-Treffen ein für alle Mal! weiterlesen

Frauenmorde, Waffenlager von Rechtsextremen, Terroranschlag – Waffenregeln müssen verschärft werden Für SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz ist die Änderung des Waffengesetzes die „logische Folge nach der Erfahrung der letzten Jahre“. Drei Gesichtspunkte machen eine Verschärfung des Waffengesetzes nötig: Das schreckliche Ausmaß von Frauenmorden in Österreich, das Versagen um den Terroranschlag von Wien und die Serie… Änderung des Waffengesetzes ist logische Folge der letzten Jahre weiterlesen