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Bleiburg-Kommission bestätigt: Kundgebung muss verboten werden SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz begrüßt den Bericht der Bleiburg-Kommission, der in der heutigen Nationalratssitzung abschließend behandelt wird: „Der hier vorliegende Bericht kommt auf 110 Seiten zu dem Schluss, was wir seit Jahren festhalten und fordern: Dass diese Kundgebung untersagt werden muss. Denn das jährliche Ustaša-Treffen in Bleiburg ist… Das jährliche Ustaša-Treffen ist mit demokratischem Rechtsstaat nicht vereinbar weiterlesen

ZARA-Report zeigt weiter hohes Niveau an Rassismus Die Präsentation des Rassismus-Report 2021 zeigt weiterhin ein hohes Niveau an rassistischen Vorfällen. SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz fordert angesichts dieses hohen Niveaus und der steigenden Anzahl rechtsextremer Straftaten endlich die Umsetzung der Nationalen Aktionspläne gegen Rassismus und Rechtsextremismus. „Die Aktionspläne sind trotz Nationalratsbeschlüssen immer noch nicht umgesetzt,… Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus und Rechtsextremismus umsetzen weiterlesen

Staatsbürgerschaftsverleihung für Nachfahren wird weiter erleichtert „Mit dem einstimmigen Beschluss des Innenausschusses, die Staatsbürgerschaftsverleihung für Nachfahren von NS-Verfolgten weiter zu erleichtern, haben wir nun inakzeptable Ungleichbehandlungen in der Gesetzespraxis ausgeräumt“, zeigt sich Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, über den heutigen Beschluss des Innenausschusses des Nationalrats sehr erfreut. 2019 wurde in einem All-Parteien-Antrag die Erleichterung der… Inakzeptable Ungleichbehandlung von NS-Verfolgten wird beendet weiterlesen

Frauen-Ratgeber Marie erscheint in Neuauflage Zur Präsentation des neuen Frauen-Ratgebers Marie luden die SPÖ Frauen im Bezirk Perg gemeinsam mit den SPÖ Frauen Allerheiligen ins Kaolinum Allerheiligen ein. Die Marie ist ein umfangreiches Nachschlagewerk für Frauen, die alle 2 Jahre von den SPÖ Frauen Oberösterreich aktualisiert aufgelegt wird. “Die Marie ist ein übersichtliches, nach Stichworten… SPÖ Frauen würdigen frauenspezifische Schwerpunkte im AMS Perg weiterlesen

Österreichweit enormer Anstieg rechtsextremer Straftaten im Pandemiejahr 2021 Die Anzahl rechtsextremer Straftaten ist im Jahr 2021 enorm angestiegen. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Innenministers an die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz hervor. “Seit Jahren befinden sich die rechtsextremen Straftaten in Österreich auf einem enormen Hoch. Die Befürchtungen, dass die rechtsextremen Tathandlungen im Pandemiejahr 2021 stark angestiegen… Innenminister Karner muss endlich Maßnahmen gegen Rechtsextremismus setzen weiterlesen

Die Menschen in der Ukraine brauchen unsere Unterstützung. Die Volkshilfe Oberösterreich sammelt auch Sachspenden, die im Volkshilfe-Shop in Schwertberg (Aisttalstraße 16; Mo-Fr 9-17 Uhr) und allen anderen in OÖ entgegengenommen werden.Dringend gebraucht werden: * Baby-Hygieneartikel und Windel * Hygieneartikel für Frauen * Verbandsmaterial (Binden, Kompressen, Pflaster, Watte etc.) * Wolldecken * Schlafsäcke * Stirnlampen mit… Volkshilfe hilft Menschen in der Ukraine weiterlesen

Zum „Welttag der sozialen Gerechtigkeit“ am 20. Februar rückt die Volkshilfe Perg einmal mehr die armen bzw. armutsgefährdeten Kinder und Jugendlichen in den Fokus. Mit aktuellen Daten und dem Hinweis auf eine österreichweite Petition zur Abschaffung der Kinderarmut „Kinderarmut ist eine Schande für Österreich und vermeidbar“, kritisiert Sabine Schatz als Vorsitzende der Volkshilfe Perg. Kinder… Perg kann Kinderarmut abschaffen! weiterlesen

Türkis-Grün muss endlich ins Tun kommen! SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz kritisiert die Verzögerung des ursprünglich für Oktober angekündigten Rechtsextremismus-Berichts, von dem die Salzburger Nachrichten heute berichteten. „Einmal mehr beweist die türkis-grüne Regierung, dass man sich nicht auf öffentliche Ankündigungen verlassen kann“, sagt Schatz. „Um effizient gegen Rechtsextremismus vorgehen zu können, braucht es eine fundierte,… „Rechtsextremismus-Bericht muss ohne Verzögerung kommen!“ weiterlesen

Scharf reagieren SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz auf die gestrigen Äußerungen von Außenminister Schallenberg in der ZiB2: „Schallenbergs Vergleich der Situation in der Ukraine mit Österreich 1938 ist ein inakzeptabler Geschichtsrevisionismus, eine Verharmlosung des Schuschnigg-Regimes und ein Rückfall in den falschen Mythos von Österreich als erstem Opfer Hitlers“, so Leichtfried. „Die… Schallenbergs Geschichtsrevisionismus ist inakzeptabel weiterlesen

Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus muss endlich umgesetzt werden SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz kritisiert die späte Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts. „Es ist Februar 2022 und wir bekommen heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020. Das alleine ist besorgniserregend. Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, zeitnahe über Bedrohungen und Gefahren für die Innere Sicherheit zu erfahren. Der… Verfassungsschutzbericht 2020 zu spät und qualitativ unzureichend weiterlesen