Aktuelles

FPÖ soll Bedenkzeit durch Vertagung nutzen und nicht provozieren „Die Nominierung von FPÖ-Abgeordneten Martin Graf für den Nationalfonds halte ich für einen unglaublichen Affront. Die FPÖ beweist damit einmal mehr, dass sie unsere historische Verantwortung offenbar nicht ernst nimmt. Die Vertagung der Entscheidung war die richtige Reaktion des Hauptausschusses“, begrüßt SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz,… FPÖ-Nominierung von Martin Graf für Nationalfonds untragbar! weiterlesen

„Deserteure der Wehrmacht setzten durch ihre Fahnenflucht ein Zeichen des Widerstands gegen den Krieg und gegen das NS-Regime. Ihr Widerstand endete für 14 Goldegger Deserteure und Widerstandskämpfer tödlich. Sie wurden von SS und Gestapo ermordet. Österreich hinkt leider immer noch hinterher in seiner Auseinandersetzung mit der NS-Zeit und ganz besonders mit dem Umgang mit Deserteuren.… Schatz schließt sich DÖW-Kritik an Publikation des Lands Salzburg zu Goldegg in NS-Zeit an weiterlesen

Abgeordnete erwartet Einbindung der Opposition um schnelle Vorlage eines Gesetzesentwurfs zu ermöglichen SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz begrüßt grundsätzlich die Ankündigung der neuen Maßnahmen zur Reform des Verbotsgesetzes auf Basis der Expert*innen-Arbeitsgruppe, will aber mit einer finalen Bewertung auf die konkreten Gesetzesentwürfe warten. Viele der angekündigten Maßnahmen könnten wichtige Lücken in der Strafverfolgung holocaustrelativierender und… Verbotsgesetz aktuellen Herausforderungen anpassen weiterlesen

„Mit der Reichspogromnacht am 9. November 1938 begann die sichtbare Zerstörung jüdischen Lebens in Österreich. Menschen wurden angegriffen, verletzt, verfolgt und letztendlich ermordet. Synagogen, Geschäfte und Wohnungen wurden überfallen, zerstört und niedergebrannt. Über Jahrzehnte gereifter Antisemitismus hat seine hässlichste Fratze gezeigt”, erklärte die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, am Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ.… Erinnerung an Reichspogromnacht muss Mahnung bleiben weiterlesen

FPÖ übernimmt mit neuer Homepage rechtsextremes Wording Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz fordert Innenminister Karner auf, endlich gegen Rechtsextremismus aktiv zu werden: „Am Wochenende haben Rechtsextreme an die Balkontür des Innenministers geklopft. Rechtsextreme Organisationen und Akteure haben sich im Windschatten der Corona-Maßnahmen-Proteste neu formiert. Antisemitische Übergriffe aus der rechten Szene sind, wie die IKG… Karner muss endlich gegen Rechtsextremismus aktiv werden! weiterlesen

In der Nationalratssitzung zur Budgetrede des Finanzministers hat die SPÖ einen Antrag zur Gaspreisbremse in Österreich eingebracht. SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz kritisiert: „Das Budget der Bundesregierung senkt die Preise nicht. Sie verschwendet unglaubliche Mengen an Steuergeld für Einmalzahlungen, die nicht reichen, um die absurd hohen Rechnungen zu bezahlen, statt das Problem an der Wurzel zu packen… Preise runter, Deckel drauf! Dieses Budget senkt die Preise nicht! weiterlesen

„Dank gilt der Volkshilfe, die wichtige gesellschaftliche Aufgabe übernimmt“ Mit der Aktion „Schulstartklar!“ unterstützt das Sozialministerium seit 2015 Sozialhilfe beziehende Eltern zum Schulbeginn. Heuer geschieht das erstmals mittels Gutscheinen – 80 Euro für Schulartikel und 40 Euro als Teuerungsausgleich für Kleidung und Lebensmittel. Die Volkshilfe fungiert dabei als Ausgabestelle in Oberösterreich und gibt auch gebrauchte… Schulstartpaket und Schultaschenaktion weiterlesen

Antisemitismus in Österreich ist rechtsextrem Trotz Rückgang der Corona-Maßnahmen-Proteste, bei denen es zu zahlreichen antisemitischen Vorfällen gekommen war, gab es im ersten Halbjahr 2022 immer noch 381 Meldungen bei der Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien. „Der Rückgang der Vorfälle um ein Drittel ist zwar positiv, aber die immer noch sehr hohe Zahl an Vorfällen… Kampf gegen Antisemitismus effektiv weiterführen! weiterlesen

100 Jahre auf Lohngerechtigkeit warten? Nein danke. Noch immer klafft eine riesige Lohnlücke in Österreich. Der Lohnunterschied in Österreich beträgt rund 17 %. Der bundesweite Equal Pay Day – jener Tag an dem Männer statistisch gesehen so viel verdient haben wie Frauen am Jahresende – ist in diesem Jahr am 30. Oktober. 63 Tage im… Equal Pay Day 2022 – Wie lange noch? weiterlesen

Schnelles Einlenken auf SPÖ-Forderung begrüßenswert – Langsames Handeln Tanners bleibt großes Fragezeichen SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz begrüßt das schnelle Einlenken von Justizministerin Zadić und Verfassungsministerin Edtstadler in der Frage nach gesetzlichen Anpassungen im Beamtenrecht: „Das Verbotsgesetz muss die rote Linie sein! Die zweite Republik wurde auf einem antifaschistischen Grundkonsens aufgebaut. Wer rechtskräftig wegen Wiederbetätigung… Das Verbotsgesetz muss die rote Linie sein! weiterlesen