Aktuelles

Mythos der „Selbstausschaltung“ aus dem Austrofaschismus längst widerlegt Mit deutlicher Kritik reagierten SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz und Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Paul Stich auf die heutige Presseinformation des ORF über Programminhalte anlässlich der Ausschaltung des Parlaments vor 90 Jahren. **** Sabine Schatz: „Dass der ORF heute noch den Mythos der ,Selbstausschaltung‘ bemüht, erschüttert mich.… Kritik an ORF-Ankündigung: Das Parlament wurde 1933 von Dollfuß ausgeschaltet! weiterlesen

Kärntner FPÖ muss transparent aufklären und Konsequenzen ziehen Nach den erst kürzlich bekannt gewordenen Skandalen rund um die Grazer FPÖ, rumort es nun auch in der FPÖ Kärnten. Wie aus der Tageszeitung „Der Standard” zu entnehmen ist, wurden mehrere Kärntner FPÖ-Politiker 2022 anonym angezeigt. Die Vorwürfe reichen von Betrug, Untreue, Dokumentenfälschung, falsche Rechnungslegungen, Bilanzfälschung, Einkommenssteuerhinterziehung,… FPÖ schlägt um sich um von Korruptionsvorwürfen abzulenken weiterlesen

Abgeordnete kritisiert Teilnahme Hofers und Rosenkranz’ am Akademikeraball SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz kritisiert die Teilnahme des Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer und des Volksanwalts Walter Rosenkranz am umstrittenen Akademikerball am Freitag, 24.2.2023 in der Wiener Hofburg. Auf der Gästeliste des Balls findet sich das Who is Who der österreichischen und internationalen rechtsextremistischen Szene und der… Keine Unterstützung für rechtsextremes Vernetzungstreffen! weiterlesen

Parlamentarische Anfrage an Karner zu Tathergang Nachdem der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Waldhäusl in einer Diskussionssendung eine Schulklasse eines Wiener Gymnasiums rassistisch beleidigt hatte, haben nun Rechtsextreme diese Schule attackiert. Für Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, ist dies wenig überraschend: „Dass die Aussagen des FPÖ-Landesrats Zuspruch und Resonanz bei Rechtsextremen finden, ist kein Zufall. Wichtig ist für… Schüler*innen und Schulpersonal müssen geschützt werden! weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete verurteilt Verhalten der FPÖ bei Angelobung des Bundespräsidenten Am 27. Jänner 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau befreit. Mehr als eine Million Menschen wurden dort grausam ermordet. „Wir gedenken heute im Besonderen der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und sind uns bewusst, dass wir ihnen gegenüber große Verantwortung tragen”, sagt die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz,… Wir müssen unserer historischen Verantwortung Rechnung tragen und unsere Demokratie stärken! weiterlesen

SPÖ-Initiative führte zu wesentlichen Lückenschlüssen im Gesetz und hilft somit in zahlreichen Fällen SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz zeigt sich sehr erfreut über die Allparteieneinigung zum Heimopferrentengesetz, die auf Basis ihrer Initiative zustande kommen konnte. Im heutigen Sozialausschuss steht der Gesetzesantrag, der von allen Parteien gemeinsam eingebracht wird, auf der Tagesordnung und soll dort beschlossen werden. ****… Schatz erfreut über Allparteieneinigung zu Heimopferrentengesetz weiterlesen

Neuerlicher Ehrenschutz des Landeshauptmanns für Burschenbundball nicht weiter tragbar! Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Stelzer wird auch heuer wieder den Ehrenschutz des Burschenbundballs am 4. Februar in Linz übernehmen. Dieser gilt als Vernetzungstreffen der Rechten in Oberösterreich. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, fordert von Stelzer eine Rücknahme seines Ehrenschutzes für den Ball. „Es geht sich nicht aus, einerseits… Stelzer muss endlich eine klare Trennlinie ziehen! weiterlesen

Der Bahnhof im Schulstandort Baumgartenberg weist grobe Sicherheitsmängel auf. Die SPÖ Bezirk Perg fordert schon seit Jahren eine Entschärfung der Situation. „Zu Stoßzeiten ist die Situation aufgrund des viel zu schmalen Bahnsteigs höchst gefährlich und unzumutbar. Wir haben deshalb mittels einer Petition und einem Antrag an die zuständige Ministerin immer wieder auf die Brisanz der… Ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit am Bahnhof Baumgartenberg! weiterlesen

Rechtsextremismusbericht veröffentlichen, Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus umsetzen SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz kritisiert die späte Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts. „Es ist Jänner 2023 und wir bekommen erst jetzt den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021. Ich betone es seit Jahren: die Bevölkerung hat ein Recht darauf, zeitnah über Bedrohungen und Gefahren für die innere Sicherheit zu erfahren.… „Gefährliches Versäumnis“ – Verfassungsschutzbericht 2021 wieder viel zu spät weiterlesen

„Nächste versprochene Reform durch Türkis-Grün gescheitert“ SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried und SPÖ- Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigten sich sehr verärgert, dass die Regierungsfraktionen im heutigen Verfassungsausschuss neuerlich eine Lösung für die postume Aberkennung von Ehrenzeichen blockiert haben. Das zielt vor allem auf die nachträgliche Aberkennung von Orden, Ehrenzeichen etc. für Personen, die in NS-Verbrechen verwickelt… ÖVP und Grüne blockieren weiter Aberkennung von Ehrenzeichen für NS-Verbrecher weiterlesen