Aktuelles

Rechtsextremismusbericht und Nationalen Aktionsplan vorlegen Nur einen Tag nach dem Tag der Befreiung am 8.5. wurde bekannt, dass letzte Woche ein österreichweiter Großeinsatz gegen die rechtsextreme Szene stattfand, bei dem Waffen, Munition und NS-Devotionalien sichergestellt wurden. SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz sieht die Warnung von DSN(Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst)-Generaldirektor Haijawi-Pirchner bestätigt: „Die ständigen Waffenfunde in… Razzia zeigt, rechtsextremistischer Terrorismus größte Bedrohung für Österreich weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete fordert Aufhebung der Sperre der „Todesstiege“ in der Gedenkstätte Mauthausen Am 5. Mai vor 78 Jahren wurde das KZ Mauthausen befreit. Zwischen 8. August 1938 und 5. Mai 1945 wurden im Konzentrationslager Mauthausen und seinen Außenlagern mehr als 200.000 Menschen inhaftiert, etwa die Hälfte der inhaftierten Personen wurde grausam ermordet. “Gerade am heutigen Jahrestag… Es liegt an uns, unsere historische Verantwortung wahrzunehmen! weiterlesen

Erfreut zeigt sich die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, über die den von Bildungsminister Polaschek angekündigten Sondertopf von 1,5 Mio. Euro jährlich zur Finanzierung von Fahrt- und Vermittlungskosten von Schulen für Gedenkstättenbesuche. Die Abgeordnete hatte dazu einen Antrag im Nationalrat eingebracht. “Ich bedanke mich für den persönlichen Austausch mit dem Bildungsminister dazu und freue mich,… SPÖ-Initiative zur Finanzierung von Gedenkstättenbesuchen teilweise umgesetzt weiterlesen

Antisemitismusstudie zeigt Bildungslücken auf SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigt sich besorgt über die Ergebnisse der Antisemitismusstudie des Parlaments und fordert mehr Engagement der Bundesregierung, um Bildungslücken zu schließen: „Gerade die Angaben von Jugendlichen machen einige Lücken im Bildungssystem offensichtlich. Nur 50 Prozent haben im Unterricht über Antisemitismus gesprochen, 56 Prozent Gedenkstätten besucht und ein… Bildung über Holocaust und Antisemitismus stärken weiterlesen

Am 20. März besuchte der Verein „Frauenhaus Mühlviertel“ das Linzer Frauenhaus und nutzte diesen Besuch zu einer Besichtigung des Hauses und einem Austausch mit den Linzer KollegInnen. Die Geschäftsführerin des Linzer Frauenhauses, Grete Rackl, erklärte die notwendige Infrastruktur, die vorgegebenen Abläufe und alltäglichen Erfahrungen. „Das Frauenhaus in Linz ist aktuell erste Anlaufstelle auch für gewaltbetroffene… Verein Frauenhaus Mühlviertel zu Besuch im Linzer Frauenhaus weiterlesen

Zahlenchaos im BMI beenden – Anonymes Online-Formular für NS-Meldestelle rasch einführen Um Rechtsextremismus in Österreich besser bekämpfen zu können, hat SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz einen Antrag zur Einführung eines anonymen Online-Formulars bei der NS-Meldestelle der DSN gestellt. Dieser wurde von den Regierungsparteien in abgeschwächter Form aufgenommen und wird in der heutigen Sitzung abgestimmt. Schatz:… Innenministerium muss bei Rechtsextremismus genauer hinschauen weiterlesen

SPÖ Frauen luden zum Marie-Empfang nach Perg Zum Marie-Empfang luden die SPÖ Frauen aus dem Bezirk Perg gemeinsam mit der SPÖ der Stadt Perg am Mittwoch, den 15. März ins Gasthaus Mitterlehner nach Perg. Etwa 50 Frauen folgten der Einladung und verbrachten einen informativen und gemütlichen Abend im Wintergarten des Gasthauses. „Wir freuen uns, dass… Marie für StoP Perg – Stadtteile ohne Partnergewalt weiterlesen

Rechtsextremismusbericht und Nationaler Aktionsplan gegen rechte Bedrohung dringend notwendig SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz fordert nach der heutigen Pressekonferenz zur Reform der Landesämter für Verfassungsschutz ein weiteres Mal die unverzügliche Veröffentlichung des Rechtsextremismusberichts: „Direktor der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) Haijawi-Pirchner hat klar betont, dass die rechtsextreme Gefahr in Österreich und Europa aktuell sehr hoch… DSN-Warnung vor rechtsextremer Gefahr ist Alarmsignal weiterlesen

Frauen und Männer sollen sich die bezahlte und unbezahlte Arbeit fair teilen. „Halbe Halbe – weil’s gerecht ist“ – Das ist das Motto der Frauentagskampagne der SPÖ-Frauen. Die Erwartungen an Partner:innenschaft und Arbeitsteilung haben sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert. Trotzdem finden sich viele Frauen nach der Geburt des ersten Kindes in kürzester Zeit… Halbe Halbe
Weil’s gerecht ist! weiterlesen

Hohes Niveau bei rechtsextremen Straftaten muss endlich zu Taten führen – Rechtsextremismusbericht muss veröffentlicht werden Rechtsextremismus und Rassismus sind in Österreich weiterhin auf einem äußerst hohen Niveau. „Laut der aktuellen Anfragebeantwortung des Innenministers sind im vergangenen Jahr 928 rechtsextreme Straftaten in Österreich verübt worden. Damit gibt es zwar einen Rückgang zum Rekordjahr 2021 (1053), aber… Die Bundesregierung darf den Einsatz gegen Rechtsextremismus nicht weiter aufschieben! weiterlesen