Aktuelles

Regierungsparteien vertagen Antrag im Innenausschuss Die „Todesstiege“ in der Gedenkstätte Mauthausen ist ein unverzichtbarer Bestandteil zur Vermittlung des Grauens und der Folter, die im ehemaligen Konzentrationslager stattgefunden haben und damit ein unverzichtbarer Bestandteil der Erinnerungskultur und der Aufklärungsarbeit über die Schrecken des Nationalsozialismus. Seit 5 Jahren ist diese Stiege für Besucher*innen der Gedenkstätte gesperrt. „Im… ÖVP und Grüne schieben Aufhebung der Sperre der ‚Todesstiege‘ weiter auf weiterlesen

Oppositionsanträge liegen seit Jahren vor, Regierung bisher uneinsichtig Stv. SPÖ-Klubvorsitzender und Verfassungssprecher Jörg Leichtfried und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz begrüßen, dass es nach Jahren der Untätigkeit nun endlich Bewegung beim Ehrenzeichengesetz gibt. Kritik äußern die Abgeordneten an der Vorgehensweise der Bundesregierung und dem fehlenden parlamentarischen Bewusstsein der ÖVP- und der Grünen-Fraktion im Nationalrat. Jörg… Regierung vertut Chance auf parlamentarische Initiative beim Ehrenzeichengesetz weiterlesen

Weiterer Verdacht zu NS-Devotionalien in Burschenschaften SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz erwartet volle Aufklärung der Wiederbetätigungsvorwürfe gegenüber dem Wiener FPÖ-Landtagsabgeordneten Guggenbichler, die „Der Standard“ heute aufdeckte. Laut dem Bericht ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den FPÖ-Politiker. „Es stehen hier schwerwiegende Vorwürfe der Wiederbetätigung im Rahmen der Burschenschaft des Landtagsabgeordneten im Raum. Diese müssen unbedingt aufgeklärt werden.… Wiederbetätigungsvorwürfe gegenüber Guggenbichler müssen restlos aufgeklärt werden weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete begrüßt neuerliche Diskussion über Nutzung Wie oberösterreichische Medien berichten, gibt es wieder neue Überlegungen, wie das Grundstück des Hitler-Geburtshaus in Braunau genutzt werden soll. „Die vom damaligen Innenminister Nehammer angekündigte ‘Neutralisierung’ kann es nicht geben”, kritisiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz. Die Nutzung des Hauses ausschließlich als Polizeistation sieht die Abgeordnete kritisch. „Der… Hitler-Geburtshaus in Braunau muss Ort kritischer Auseinandersetzung werden! weiterlesen

Ständiger Unterausschuss für Inneres muss schnellstmöglich informiert werden SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz verlangt von Bundeskanzler Nehammer, Stellung zu dem geplanten rechtsextremen Terroranschlag zu beziehen: „Nehammer war zu diesem Zeitpunkt noch Innenminister. Es fiel unter seine Zuständigkeit, die KPÖ über den geplanten Terroranschlag auf das Volksstimmefest zu informieren und mit ihr Schutzmaßnahmen zu planen. Warum… Rechter Terror: Was haben Sie unternommen, Herr Nehammer? weiterlesen

Präventionsmaßnahmen gegen Antisemitismus ausbauen! SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz sieht im Antisemitismusbericht 2022 der IKG eine Fortsetzung eines besorgniserregenden Trends zu immer mehr Judenfeindlichkeit in Österreich: „2022 (719) liegt trotz einem Absinken der Vorfälle gegenüber 2021 (965) deutlich über den Jahren 2020 (585) und 2019 (550). Der coronabezogene Antisemitismus ist zurückgegangen, es gibt aber keine… Wir müssen steigendem Antisemitismus entgegentreten weiterlesen

Rechtsextremismusbericht wird weiter verzögert – Zahlen zu Bedrohungslagen fehlen komplett SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz hat sich von der heutigen Präsentation des Verfassungsschutzberichtes wesentlich mehr erwartet: „Seit Monaten warnt DSN-Direktor Haijawi-Pirchner davor, dass die größte Bedrohung in Österreich von rechtsextremen und islamistischen Gruppen ausgeht. Ich bedaure, dass im aktuellen Verfassungsschutzbericht jedoch wieder kein Zahlenmaterial zu… Innenminister muss Rechtsextremismus endlich ernst nehmen weiterlesen

Rede der Zeitzeugin Anna Hackl beim Fest der Freude am 8. Mai 2023 am Wiener Heldenplatz Sehr geehrte Damen und Herren, als 14 jähriges Mädchen erlebte ich die furchtbaren Ereignisse rund um die Menschenhatz im Mühlviertel im Frühjahr 1945. 5 meiner Brüder waren im Krieg eingerückt und für meine Mutter, die sehr christlich war, war… Anna Hackl: Rede beim Fest der Freude weiterlesen

Thomas Baum Rede anlässlich der Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Menschenhatz im Mühlviertel 07. 05. 2023, Ried in der Riedmark Sehr geehrte Damen und Herren, stellen wir uns vor, diese Gedenkfeier fände an einer Universität oder auf einem Basar in Teheran statt. Oder an einem öffentlichen Platz in Moskau. Nehmen wir an, wir würden dort… Thomas Baum: Rede zur Gedenkveranstaltung in Erinnerung an die Menschenhatz weiterlesen

Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigt sich erschüttert über die heute im „Falter“ bekannt gewordenen schweren Vorwürfe gegen den Vorsitzenden des Österreichischen Auslandsdienstes (ÖAD). „Die Vorwürfe, die hier im Raum stehen, müssen rasch und lückenlos aufgeklärt werden”, fordert Schatz am Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. „Junge Menschen, die sich für einen Auslandsdienst entscheiden… Lückenlose Aufklärung im Österreichischen Auslandsdienst notwendig! weiterlesen