Aktuelles

SPÖ wird prüfen, ob Kritikpunkte aus Begutachtung berücksichtigt wurden Der Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus ist eine der aktuellsten Herausforderungen für die österreichische Politik. Gerade Österreich trägt in dieser Hinsicht eine besondere Verantwortung, das Verbotsgesetz ist ein Symbol dafür. Es war eine Forderung der SPÖ, dass das Verbotsgesetz modernisiert, verschärft und an neue Entwicklungen angepasst… SPÖ-Schatz begrüßt, dass Regierung Novelle zu Verbotsgesetz vorlegt weiterlesen

Schutz der jüdischen Gemeinde muss mehr als Regierungs-Show sein SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz ist erschüttert über die Vandalisierung des Stadttempels in Wien, bei der eine Israelfahne von der Fassade gerissen wurde und Drohgebärden in Richtung des Tempels fielen: „Jüdisches Leben ist Teil von Wien und von Österreich. Die Einrichtungen der jüdischen Gemeinschaft müssen sicher… Vandalisierung des Stadttempels ist aufs Schärfste zu verurteilen weiterlesen

Innenminister Karner bleibt Nationalen Aktionsplan weiter schuldig SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz unterstreicht die klaren Aussagen von DSN-Abteilungsleiter Figl zur Gefahr, die von rechtsextremen Gruppierungen ausgeht. Dass der Innenminister dieser Bedrohung trotz aufrechter Nationalratsbeschlüsse keine politischen Antworten entgegensetzt, ist für sie eine Enttäuschung: „Der Innenminister ist trotz der andauernden Warnungen der DSN, trotz der ständigen… DSN-Warnung: Regierung muss rechtsextremer Gefahr endlich entgegentreten! weiterlesen

Zum „Internationalen Tag zur Beseitigung der Armut“ am 17. Oktober weist die Volkshilfe Perg darauf hin, dass der bevorstehende Winter für armutsbetroffene Familien besonders hart werden wird. Und dass Energiearmut auch in einem wohlhabenden Land wie Österreich jede(n) treffen kann. „Der kommende Winter wird für viele Menschen erneut eine Herausforderung. Einerseits aufgrund der Energierarmut, andererseits… Bei Kälte zu heizen, darf kein Privileg sein! weiterlesen

SPÖ-Frauen machen mit Straßenaktion auf Equal Pay Day aufmerksam Der Equal Pay Day ist jener Tag, ab dem Frauen im Vergleich zu Männern statistisch gesehen gratis arbeiten. Im Bezirk Perg ist das heuer der 30. September. Perg ist damit wieder einmal negativer Spitzenreiter im oberösterreichweiten Bezirksvergleich. Demnach arbeiten Frauen im Bezirk Perg im Vergleich zu… Die Gehaltsschere klafft im Bezirk Perg am weitesten auseinander! weiterlesen

Rechtsextremes Gedankengut gehört auf die Müllhalde der Geschichte SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz bedankt sich heute bei der Bürgerinitiative „Steyregg ist bunt“ für ihren Einsatz gegen Veranstaltungen der rechtsextremen Identitären in Steyregg. Die rechtsextreme Gruppierung besitzt dort ein Haus, das immer wieder als Treffpunkt der einschlägigen Szene dient. „Dieses Gedankengut gehört auf die Müllhalde der… Unterstützung für „Steyregg ist bunt“ gegen rechtsextremen Auflauf weiterlesen

Rechtsextremismus Gefahr für die innere Sicherheit SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz widerspricht den FPÖ-Abgeordneten Hafenecker und Fürst nach deren Pressekonferenz: „Rechtsextremismus ist eine enorme Gefahr für die innere Sicherheit. Das zeigt das enorme Hoch an rechtsextremen Straftaten aber auch die Häufung von Waffenfunden in der Szene“, sagt Schatz. „In Österreich gibt es Institutionen wie das… FPÖ greift weiter Andersdenkende an weiterlesen

SPÖ fordert Einbindung auf Augenhöhe Am Mittwoch endete die Begutachtung des von der Regierung vorgelegten Verbotsgesetzes. „Wir begrüßen die Novellierung des Verbotsgesetzes, es muss den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden“, stellte SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz am Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ fest. „Wir sehen uns aber auch in den Stellungnahmen zur Begutachtung in einigen… Verbotsgesetz ist Schritt in die richtige Richtung, braucht aber noch Nachschärfungen weiterlesen

SPÖ erfreut über Ankündigung einer Lösung durch Staatssekretärin Mayer Wie die „Wiener Zeitung“ berichtet, soll es im Herbst einen Vorschlag für die Novelle des Denkmalschutzgesetzes mit einer Sonderregelung der Haftungsfrage für die Gedenkstätte Mauthausen geben. „Ich freue mich, dass unsere Initiative jetzt offenbar doch noch zu einer Lösung der Haftungsfrage führt und die ‚Todesstiege’ in… Aufhebung der Sperre der ‚Todesstiege’ längst überfällig! weiterlesen

Mehr als 100 Besucherinnen sind der Einladung der SPÖ Frauen Bezirk Perg in die Raiffeisenbank Perg zum bereits 16. Sommercocktail gefolgt. Als Ehrengäste konnte die Vorsitzende der Perger SPÖ Frauen, Sabine Schatz, die Bundesvorsitzende der SPÖ Frauen, Abg.z.Nr Eva-Maria Holzleitner, und die oberösterreichische Landesvorsitzende LAbg. Renate Heitz begrüßen. „Es ist für uns immer eine wunderbare… SPÖ-Frauen-Sommercocktail: Ein Abend im Zeichen des fairen Handels weiterlesen