Aktuelles

SPÖ-Schatz konstatiert alarmierende Zahlen in Oberösterreich Wien (OTS) – „1.063 Tathandlungen mit menschenfeindlichem bis rechtsextremem Hintergrund – das ist die bittere Bilanz des Jahres 2017“, erklärt Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, anlässlich der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage. „Von diesen Taten sind viele Opfer betroffen, die Gewalt, Hass und Ausgrenzung im Alltag erleben mussten. Der Handlungsbedarf… SPÖ-Anfrage belegt: 2017 mehr als 1.000 rechte Tathandlungen in Österreich weiterlesen

In der Sendung „Klartext“ vom 25. April 2018 warf der Vizekanzler Strache Christian Kern vor, „Brunnen zu vergiften“. Warum ist das problematisch oder zumindest bemerkenswert? Strache hat mit dieser Formulierung auf die antisemitische Erzählung von „brunnenvergiftenden Juden“ angespielt. Die Zuschreibung stammt aus dem Zeitalter der Pestepidemien. Antijüdische Pogrome waren die Folge. Die Historikerin Elisabeth Klamper… Keine Debatte ohne antisemitische Formulierungen von Vizekanzler Strache? weiterlesen

Verschwörungstheorien soll man bekämpfen, nicht legitimieren Wien (OTS) – „Ich habe mir von Bundeskanzler Kurz erwartet, dass er das Befeuern antisemitischer Verschwörungstheorien gegen George Soros, auch in Österreich, verurteilt. Dass er das unterlassen hat, ist enttäuschend. Sein Schweigen hat jedoch System. Auch die über zwanzig ‚Einzelfälle‘ aus den Reihen der FPÖ seit Regierungsantritt sind unkommentiert… Schatz: Schweigen von Kurz zu Anti-Soros-Kampagne ist enttäuschend weiterlesen

„Müssen Berichte ernst nehmen“ Wien (OTS/SK) – „Wir müssen diese Berichte ernst nehmen, das sind keine Einzelfälle“, kommentiert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, die Recherchen des Falter über Kinder und Jugendliche in Österreich, die offenbar zu Anhängern der ‚Grauen Wölfen‘ gemacht werden sollen. „Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung muss die Umtriebe der ‚Grauen Wölfe‘… Schatz fordert verstärkte Beobachtung der ‚Grauen Wölfe‘ durch Verfassungsschutz weiterlesen

Abzeichengesetz: SPÖ bringt Initiativantrag im Nationalrat ein Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, und der Kärntner SPÖ-Abgeordnete Philip Kucher fordern auf Bundesebene eine klare Regelung, um das Verwenden rechtsextremer Symbole zu verhindern. „Es braucht dringend eine Diskussion darüber, wie wir in Österreich die Verwendung rechtsextremer Symbole wie jene der Ustaša unterbinden. Bisher sind diese – wie… Schatz und Kucher fordern bundesweite Diskussion über Verbot rechtsextremer Symbole weiterlesen

Bundeskanzler Kurz soll beweisen, dass er gegen Antisemitismus vorgeht Wien (OTS/SK) – „Burschenschafter sprechen gerne von Ehre und Treue. Von Worttreue halten sie offenbar nicht viel“, stellt Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, fest. Denn sowohl Herwig Götschober als auch Udo Landbauer kümmern sich mehr um ihr politisches Comeback als um Aufarbeitung in ihren Burschenschaften. „Die… SPÖ-Schatz: Götschober und Landbauer ist Comeback wichtiger als Aufarbeitung weiterlesen

Nur 2,28 Euro pro Frau in Österreich – 66 Millionen Körberlgeld für zwei Männer Wien (OTS/SK) – „Das Frauenbudget für 2018 und 2019 beträgt eine halbe Million Euro weniger als noch 2017 ausgeschüttet wurde. Insgesamt sind es nur 10,17 Millionen Euro. Das sind 2,28€ pro Frau in Österreich. Im Gegensatz dazu genehmigen sich zwei Männer,… Schatz: „Frauen haben ein Recht auf ein Leben ohne Gewalt“ weiterlesen

FPÖ-Abgeordneter schenkt Löger austrofaschistisches Dokument Wien (OTS/SK) – Der FPÖ-Abgeordnete Schandor hat ÖVP-Finanzminister Löger in der heutigen Nationalratssitzung den Beleg einer „Fliegerspende“, einer Spendenaktion der Bevölkerung für das austrofaschistische Bundesheer, überreicht. „Die FPÖ hat damit erneut einen unkritischen Zugang zur Geschichte bewiesen. Austrofaschistische Relikte haben im Parlament nichts verloren. Derartige Dokumente ohne Kontext und Kritik… SPÖ-Schatz: „Austrofaschistische Relikte haben im Parlament nichts verloren“ weiterlesen

Bundesregierung hat bisher keinen Plan vorgelegt Wien (OTS/SK) – „Schon vor eineinhalb Jahren hat sich der Nationalrat einstimmig für ein Mahnmal für die Opfer des Vernichtungslagers Maly Trostinec ausgesprochen. Die Bundesregierung sollte wissen, dass die Zeit drängt. Wie lange sollen wir noch warten, bis das Mahnmal errichtet wird?“, kritisiert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur anlässlich… Schatz fordert Umsetzung des Mahnmals für Opfer von Maly Trostinec weiterlesen