Aktuelles

Wiedereinführung des Rechtsextremismus-Berichts ist notwendig Der heute, Donnerstag, verspätet präsentierte Verfassungsschutzbericht greift für Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, „in seiner Rechtsextremismus-Analyse zu kurz“. Schatz und Gerald Netzl, gf. Vorsitzender des Bunds Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen, Opfer des Faschismus und aktiver AntifaschistInnen, sind sich einig: „Die Wiedereinführung eines eigenen Rechtsextremismus-Berichts ist absolut notwendig“, macht Netzl deutlich. **** Die… Schatz/Netzl kritisieren Verfassungsschutzbericht: „Rechtsextremismus-Analyse greift zu kurz“ weiterlesen

Vertagung des Antrages zur finanziellen Absicherung im Gedenkjahr ist „beschämend“ Im heutigen Sozialausschuss wurde ein Entschließungsantrag diskutiert, den Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, gemeinsam mit Abgeordneten der Neos und der Liste Pilz zur finanziellen Absicherung von Gedenkdienstleistenden eingebracht hat. „Mit dem Antrag haben wir gefordert, dass die Freiwilligen finanziell abgesichert werden, wenn sie im Ausland… Schatz kritisiert fehlende Unterstützung von ÖVP und FPÖ für Gedenkdienstleistende weiterlesen

Wo ist die rote Linie von Stelzer und Kurz? Es ist erst zwei Wochen her, dass ein Video von Elmar Podgorschek bei der Thüringer AfD aufgetaucht ist, in dem er dem völkischen Flügel der AfD erklärt, wie man die Macht im Staat erlangt. Jetzt berichtet der „Falter“, dass die Mittelschulverbindung „Germania zu Ried“, bei der… Schatz: Nach weiterem „Einzelfall“ – Podgorschek soll zurücktreten weiterlesen

MKÖ-Broschüre hat FPÖ-Entgleisungen gesammelt; Kanzlerpartei ÖVP muss Stellung beziehen Anlässlich der Präsentation der „Einzelfall“-Broschüre des Mauthausen Komitees Österreich übt Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, scharfe Kritik an den zahlreichen Entgleisungen von FPÖ-PolitikerInnen in den letzten Monaten. „Die gesammelten Einzelfälle aus den Reihen der FPÖ durch das MKÖ zeigen, dass diese Partei nicht ohne Antisemitismus und… Schatz über FPÖ-‚Einzelfälle‘: NS-Liederbücher und Hitler-Bildchen waren nur Spitze des Eisbergs weiterlesen

Opposition bringt Entschließungsantrag zu Gedenkdienst ein „Ein Gedenkdienst darf nicht zum Luxus für junge Menschen werden. Es kann nicht sein, dass Gedenkdienstleistende nach ihrem Einsatz mit Schulden zurückkommen oder von der finanziellen Unterstützung der Eltern abhängig sind. Die Sozialministerin steht hier unter dringendem Zugzwang. Lasst uns Gedenkdienstleistende finanziell absichern“, fordert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur,… SPÖ-Schatz fordert: Gedenkdienstleistende finanziell absichern! weiterlesen

FPÖ: Steuergeld für rechte Medien, Drohungen gegen Journalisten bei kritischen Fragen „Allmachtsfantasien“ ortet SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz beim oberösterreichischen FPÖ-Landesrat Podgorschek, der – wie der „Falter“ berichtet – bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen vor wenigen Wochen in einem Vortrag dem ORF und damit den ORF-JournalistInnen gedroht hat. „Die FPÖ kommt nicht damit zurecht, dass es vom… SPÖ-Schatz kritisiert „Allmachtsfantasien“ von FPÖ-Podgorschek weiterlesen

Innenminister gefährdet Ermittler, Zeugen und Bürger Innenminister gefährdet Ermittler, Zeugen und Bürger Wien (OTS/SK) – SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz hat heute, Montag, in der BVT-Sondersitzung des Nationalrats Innenminister Kickl zum Rücktritt aufgefordert: „Der Innenminister hätte die Verantwortung für die Sicherheit der ÖsterreicherInnen und für den Schutz der BVT-MitarbeiterInnen. Stattdessen hat er mit dem Überfall auf das… Nationalrat – Schatz zu BVT: Kickl hat versagt – er soll zurücktreten weiterlesen

Schatz bringt parlamentarische Anfrage zu Gedenkdiensten ein Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, zeigt sich erfreut darüber, dass die Bundesregierung in Gespräche mit den Gedenkdiensten tritt, möchte aber mehr über ihr Vorhaben erfahren. „Die Trägervereine haben deutlich gemacht, mit welchen Schwierigkeiten sie und die Freiwilligen konfrontiert sind. Um zu eruieren, was die Vorhaben der Sozialministerin sind,… Schatz: Gedenkdienstleistende müssen finanziell abgesichert sein weiterlesen

Kürzungen im Gedenkjahr 2018 – Entsendungen vor dem Aus Wien (OTS/SK) – „Der Verein Gedenkdienst entsendet jährlich viele junge Menschen als Freiwillige in Länder, in denen Nationalsozialisten Verbrechen begangen haben. Jetzt, im Gedenkjahr 2018, muss der Verein seine Entsende-Tätigkeit einstellen – weil FPÖ-Ministerin Hartinger-Klein Förderungen kürzt, die Alois Stöger vergangenes Jahr in einem Kraftakt gemeinsam… SPÖ-Schatz: Hartinger-Klein soll sicherstellen, dass ‚Gedenkdienst’ weiterhin Freiwillige entsenden kann weiterlesen

Rassistische bis NS-verharmlosende Postings müssen Konsequenzen nach sich ziehen Wien (OTS/SK) – Bilder von Wehrmachtssoldaten, Fake News, Teilen von „Identitären“-Postings und rassistischer Karikaturen. Über das Verhalten einzelner Polizisten haben Tages- und Wochenzeitungen in den letzten Monaten immer wieder berichtet. „Dass solche Inhalte von Polizisten in Österreich auf Facebook verbreitet werden, ist bedenklich“, erklärt Sabine Schatz,… SPÖ-Schatz stellt Anfrage zu Polizisten-Verhalten in sozialen Netzwerken weiterlesen