Aktuelles

FPÖ: Steuergeld für rechte Medien, Drohungen gegen Journalisten bei kritischen Fragen „Allmachtsfantasien“ ortet SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz beim oberösterreichischen FPÖ-Landesrat Podgorschek, der – wie der „Falter“ berichtet – bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen vor wenigen Wochen in einem Vortrag dem ORF und damit den ORF-JournalistInnen gedroht hat. „Die FPÖ kommt nicht damit zurecht, dass es vom… SPÖ-Schatz kritisiert „Allmachtsfantasien“ von FPÖ-Podgorschek weiterlesen

Innenminister gefährdet Ermittler, Zeugen und Bürger Innenminister gefährdet Ermittler, Zeugen und Bürger Wien (OTS/SK) – SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz hat heute, Montag, in der BVT-Sondersitzung des Nationalrats Innenminister Kickl zum Rücktritt aufgefordert: „Der Innenminister hätte die Verantwortung für die Sicherheit der ÖsterreicherInnen und für den Schutz der BVT-MitarbeiterInnen. Stattdessen hat er mit dem Überfall auf das… Nationalrat – Schatz zu BVT: Kickl hat versagt – er soll zurücktreten weiterlesen

Schatz bringt parlamentarische Anfrage zu Gedenkdiensten ein Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, zeigt sich erfreut darüber, dass die Bundesregierung in Gespräche mit den Gedenkdiensten tritt, möchte aber mehr über ihr Vorhaben erfahren. „Die Trägervereine haben deutlich gemacht, mit welchen Schwierigkeiten sie und die Freiwilligen konfrontiert sind. Um zu eruieren, was die Vorhaben der Sozialministerin sind,… Schatz: Gedenkdienstleistende müssen finanziell abgesichert sein weiterlesen

Kürzungen im Gedenkjahr 2018 – Entsendungen vor dem Aus Wien (OTS/SK) – „Der Verein Gedenkdienst entsendet jährlich viele junge Menschen als Freiwillige in Länder, in denen Nationalsozialisten Verbrechen begangen haben. Jetzt, im Gedenkjahr 2018, muss der Verein seine Entsende-Tätigkeit einstellen – weil FPÖ-Ministerin Hartinger-Klein Förderungen kürzt, die Alois Stöger vergangenes Jahr in einem Kraftakt gemeinsam… SPÖ-Schatz: Hartinger-Klein soll sicherstellen, dass ‚Gedenkdienst’ weiterhin Freiwillige entsenden kann weiterlesen

Rassistische bis NS-verharmlosende Postings müssen Konsequenzen nach sich ziehen Wien (OTS/SK) – Bilder von Wehrmachtssoldaten, Fake News, Teilen von „Identitären“-Postings und rassistischer Karikaturen. Über das Verhalten einzelner Polizisten haben Tages- und Wochenzeitungen in den letzten Monaten immer wieder berichtet. „Dass solche Inhalte von Polizisten in Österreich auf Facebook verbreitet werden, ist bedenklich“, erklärt Sabine Schatz,… SPÖ-Schatz stellt Anfrage zu Polizisten-Verhalten in sozialen Netzwerken weiterlesen

Rassistische Beschimpfung von ESC-Kandidat ist „unerträglich“ Wien (OTS/SK) – „Täglich grüßt der Einzelfall“, kommentiert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, heute, Donnerstag, die rassistische Beleidigung des diesjährigen ESC-Kandidaten aus Österreich durch das FPÖ-nahe Magazin AULA. „Dass sich nun taktisch einige Anteilseigner des AULA-Verlags zurückziehen, ist zu wenig. Denn weiterhin halten FPÖ-Strukturen das Magazin am Leben. Die… Schatz: FPÖ soll AULA endlich einstampfen weiterlesen

Wien (OTS/SK) – Wirtschaftliche Verwertbarkeit darf bei Kunst und Kultur nicht das Maß aller Dinge sein, betonte SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz Donnerstag in der Nationalratsdebatte. Es wäre existenzbedrohen für viele Initiativen, Künstlerinnen und Kulturschaffende würde nur mehr deren wirtschaftlicher Erfolg der Maßstab für Förderungen sein. Schatz forderte stattdessen eine mutige Kunst- und Kulturstrategie, die die Vielfältigkeit… Nationalrat – Schatz: Vielfältigkeit der österreichischen Kunst- und Kulturszene fördern weiterlesen

Schatz fordert, Symbole der Achsenmächte zu verbieten Wien (OTS) – Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, verurteilt das heute in Bleiburg/Pliberk stattfindende Ustaša-Treffen: „Dass auch heuer wieder hunderte Geschichtsrevisionisten, Faschisten und extreme Rechte ihrer verfassungs-und demokratiefeindlichen Ideologie frönen, ist blamabel für die Republik“, so Schatz. **** Die Ustaša-Gedenkveranstaltung gilt als Vernetzungsplattform für rechte, rechtsextreme und neofaschistische… Schatz: „Ustaša-Treffen 2018 ist blamabel für die Republik“ weiterlesen

Schatz zu Gutachten über Ustaša-Treffen: Behörden sind am Zug Wien (OTS/SK) – „Das Gutachten des Juristen und Universitätsprofessors Bernd-Christian Funk macht klar: Schon mit der jetzigen Rechtslage wäre es möglich, gegen das Ustaša-Treffen in Bleiburg und TeilnehmerInnen behördlich vorzugehen. Es sollten daher alle Rechtsmittel ausgeschöpft werden, um dieses Treffen zu verhindern, das regelmäßig Rechtsextreme anzieht“,… Rechtsmittel ausschöpfen, um Bleiburg-Treffen zu verhindern weiterlesen

Heute vor 73 Jahren wurde das KZ Mauthausen befreit. Von 8. August 1938 bis 5. Mai 1945 waren mehr als 200.000 Menschen aus der ganzen Welt dort inhaftiert, mehr als die Hälfte davon wurde zu Tode gefoltert oder bestialisch ermordet. Nach ihrer Befreiung erließ das CIM (Comité International de Mauthausen) den Mauthausen Schwur, einen Appell… 73 Jahre Befreiung des KZ Mauthausen weiterlesen