Aktuelles

„Derartige Formationen öffnen Selbstjustiz Tür und Tor“ Mit Sorge stellt Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, fest, dass in sozialen Medien zu selbstorganisierten Patrouillen einer martialisch auftretenden Gruppe für November aufgerufen wird. „Derartige Formationen öffnen Selbstjustiz Tür und Tor. Sie machen eine Stadt erst recht unsicher, weil sie nach Gutdünken handeln. Außerdem untergräbt so eine Bürgerwehr… Schatz stellt Anfrage zu „Bürgerwehr“ in Linz weiterlesen

Aufarbeitung der FPÖ-Geschichte dringend notwendig Wie der „Standard“ heute berichtet, hat der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl seinen Großvater bewusst und wahrheitswidrig in einem Buchbeitrag als NS-Opfer dargestellt, obwohl dieser ein sogenannter „Alter Kämpfer“ war, also schon ab 1921 NSDAP-Mitglied. Der Großvater hatte zudem einen Führungsposten im Verlagswesen inne und verrichtete später als Offizier in der… SPÖ-Schatz fordert Entschuldigung von FPÖ-Rabl weiterlesen

Regierung setzt zu wenig konkrete Schritte In der Nationalratsdebatte am Donnerstag kritisierte SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz die Regierung für ihre schwache Gewaltschutz-Politik. Anlässlich der Diskussion um den GREVIO-Bericht zeigte Schatz auf, dass die Regierung zu wenig konkrete Schritte setzt. **** Der GREVIO-Bericht zur Evaluierung der Istanbuler Konvention, zu der sich Österreich verpflichtet hat, beurteilt den Bereich… Gewaltschutz muss ausgebaut werden weiterlesen

Mühlviertler Abgeordnete bringt Antrag gegen Atommüll-Endlager in Nationalrat ein. In der Nationalratssitzung am 25. Oktober 2018 brachte die Mühlviertler SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz gemeinsam mit SPÖ-Kollegen aus dem Waldviertel einen Antrag gegen ein Atommüll-Endlager in Grenznähe ein. Seit Jahren besteht die Gefahr, dass in Tschechien ein solches entstehen soll. Auch in der öffentlichen Anhörung zur Erweiterung… Nein zum Atommüll-Endlager in Grenznähe weiterlesen

Die angebliche Sozialversicherungsreform war Hauptthema in der Nationalratssitzung am Mittwoch, den 24. Oktober. Damit zerschlagen ÖVP und FPÖ unser Gesundheitswesen. „Eine Gesundheitsreform – so wie die SPÖ das will – bedeutet, dass es zu Verbesserungen der Gesundheitsleistungen für die Menschen kommt und der Bauarbeiter aus dem Burgenland und die Versicherungsangestellte aus Niederösterreich gleich hohe Leistungen… Gesundheit: Schwarz-Blau schafft Drei-Klassen-System und Mehrkosten von 1,5 bis 2,5 Milliarden Euro weiterlesen

Sozialdemokratie verliert aktiven Antifaschisten und Mahner gegen Antisemitismus „Mit dem Tod von Rudi Gelbard verliert die Sozialdemokratie einen aktiven Antifaschistischen, einen wichtigen Zeitzeugen und lieben Genossen. Generationen von Aktivistinnen und Aktivisten unserer Bewegung haben viel von Rudi Gelbard lernen dürfen. Seinen Angehörigen wünsche ich viel Kraft in dieser schwierigen Zeit“, zeigt sich Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin… SPÖ-Schatz tief betroffen vom Ableben von Rudolf Gelbard weiterlesen

Für die Gedenkkultur-Sprecherin ein „falsches und fatales Signal“ Für Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, ist es ein „falsches und fatales Signal, dass im Gedenkjahr 2018 ein Verlag in den Räumlichkeiten des Parlaments ausgezeichnet wird, dessen Zeitschrift rassistische, deutschnationale und rechtsextreme Inhalte verbreitet“, kritisiert Schatz und verweist auf das sogenannte ‚Dinghofer-Symposium‘, auf dem jener Verlag ausgezeichnet… FPÖ-Magazin verbreitet rassistische und deutschnationale Inhalte – dessen Verlag wird daraufhin ausgezeichnet weiterlesen

ÖVP-Medienminister Blümel bleibt untätig – kein Inserate-Stopp in Sicht Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, kritisiert die Beantwortung ihrer parlamentarischen Anfrage zu Regierungsinseraten durch Medienminister Gernot Blümel. Auf konkrete Fragen hat Minister Blümel „nur unbefriedigend und ausweichend“ geantwortet, so Schatz. „Enttäuschend ist, dass es keinen Stopp von Regierungsinseraten für rechte Magazine geben wird. Die ÖVP-Riege in… ÖVP sieht weiterhin zu, wie Steuergelder in rechte Medien fließen weiterlesen

Schatz kritisiert Streichen des Films über Folteropfer Bakary J. aus der Polizeiausbildung „Dass ein kritischer Film über Gewalt und Rassismus in der Polizei-Ausbildung unter Innenminister Kickl keinen Platz hat, ist skandalös“, kritisiert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur. **** Der Film „Void“ von Stefan Lukacs sollte PolizeischülerInnen bisher dazu anregen, über Gruppenzwang, Machtmissbrauch, Rassismus und Gewalt… Kickls Unterdrücken von Kritik hat System weiterlesen

RFJ verteilt migrantenfeindlichen Schülerkalender in Oberösterreich Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, verurteilt die von der Freiheitlichen Jugend verteilten Kalender, der bei Schülern Ressentiments gegen Migranten schüren soll. Laut Medienberichten hat der RFJ derartige Schülerkalender in Oberösterreich verteilt. „Angesichts solcher Publikationen muss die FPÖ ihrer Vorfeldorganisation den Geldhahn zudrehen und sich von ihr distanzieren. Die FPÖ… FPÖ soll RFJ den „Geldhahn zudrehen“ weiterlesen