LH Stelzer muss Strategie gegen Rechtsextremismus erarbeiten „Sehr besorgniserregend“ ist für SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz, Sprecherin für Gedenkkultur, die Entwicklung Oberösterreichs zum „Hot Spot“ des Rechtsextremismus: „Unser Bundesland wird immer mehr zum Treffpunkt von Rechtsextremen.“ So sind etwa in den nächsten Tagen gleich mehrere Veranstaltungen angekündigt. Auch bei rechtsextremen Straftaten nimmt Oberösterreich einen traurigen “Spitzenplatz“ ein.… OÖ wird zum „Hot Spot“ des Rechtsextremismus weiterlesen
Aktuelles
Oberösterreich darf nicht Tummelplatz für Rechtsextreme werden
Konzert mit rechtsextremen Rapper in Linz angekündigt – „Behörden müssen Auftritt verhindern“ Der rechtsextreme Rapper „Komplott“ kommt am 9. Februar ins Khevenhüller-Zentrum in Linz, einem Treffpunkt der rechtsextremen Identitären. SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz, Sprecherin für Gedenkkultur, fordert von den oberösterreichischen Behörden, den Auftritt zu verhindern. „Landeshauptmann Stelzer muss endlich aktiv werden. Oberösterreich darf nicht zum Tummelplatz… Oberösterreich darf nicht Tummelplatz für Rechtsextreme werden weiterlesen
Plant Hartinger-Klein Inserate-Segen für „alles roger?“
Schatz wird Inseratepolitik gegenüber dem „dubiosen Magazin“ genau verfolgen Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, kündigt an, ein besonderes Auge auf die Inseraten-Vergabe aus dem FPÖ-geführten Sozialministerium zu haben. „Nachdem die ehemalige Pressereferentin von Frau Hartinger-Klein in die Chefredaktion des rechten Magazins ‚alles roger?‘ gewechselt ist, werden wir die Inserate-Politik der Ministerin genau verfolgen“, so Schatz.… Plant Hartinger-Klein Inserate-Segen für „alles roger?“ weiterlesen
ÖVP & FPÖ kürzen Förderung für Mauthausen Komitee in Gallneukirchen wegen FPÖ-kritischen Äußerungen
In der vergangenen Gemeinderatssitzung in Gallneukirchen vom 13. Dezember 2018 haben ÖVP und FPÖ einen Antrag der Freiheitlichen auf Kürzung der Förderung für das örtliche Mauthausen Komitee von 4.000 auf 2.500 Euro beschlossen. Grund dafür war die Aufzählung der rechtsextremen „Einzelfälle“ in den Reihen der FPÖ in der Gedenkrede vom Autor Thomas Baum am 4.… ÖVP & FPÖ kürzen Förderung für Mauthausen Komitee in Gallneukirchen wegen FPÖ-kritischen Äußerungen weiterlesen
Unsere Gesundheitsversorgung steht auf dem Spiel!
Schwarzblau zerschlägt Sozialversicherung: Weniger Geld für Gesundheit, mehr Macht für Arbeitgeber In der letzten Parlamentssitzung vor Weihnachten wurde von Schwarz-Blau die Zerschlagung der Sozialversicherung in die Wege geleitet. “ Die Regierung entzieht dem Gesundheitsystem Milliarden Euro, das Großkonzernen und Privatversicherungen geschenkt wird. Geld, das die Versicherten eingezahlt haben und ihnen gehört”, so die SPÖ-Abgeordnete Sabine… Unsere Gesundheitsversorgung steht auf dem Spiel! weiterlesen
Wir wollen für Österreich ein echtes, kein symbolisches Symbolgesetz
SPÖ bringt Antrag zur Änderung des Abzeichengesetzes ein Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, erklärte heute, Dienstag, im Nationalrat, warum die SPÖ die Ausweitung des Symbolgesetzes ablehnt. „Das Symbolgesetz, wie es vorliegt, wirft zu viele Fragen auf, als dass wir da zustimmen könnten. Die Liste der Organisationen, um deren Symbole das Verbot erweitert wird, ist absolut… Wir wollen für Österreich ein echtes, kein symbolisches Symbolgesetz weiterlesen
46 Fälle von Rechtsextremismus aus der FPÖ sind „erschütternde Bilanz der Kurz/Strache-Regierung
Kurz muss in seiner Regierung, Strache in seiner Partei Konsequenzen ziehen Für Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, sind die vom „Standard“ dokumentierten 46 rechtsextremen ‚Einzelfälle‘ aus den Reihen der FPÖ seit Regierungsantritt eine „erschütternde Bilanz der Kurz/Strache Regierung, angesichts der weder Kanzler noch Vizekanzler zur Tagesordnung übergehen dürfen. Ich erwarte mir von Kanzler Kurz endlich eine… 46 Fälle von Rechtsextremismus aus der FPÖ sind „erschütternde Bilanz der Kurz/Strache-Regierung weiterlesen
Endlich beste Betreuung für die Kinder in Waldhausen! Unsere Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt.
SPÖ erfreut über Bewilligung für das Ambulatorium im Förderzentrum Waldhausen Erfreut über die Bewilligung für das Ambulatorium im Förderzentrum Waldhausen sind Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer und die Perger Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz. „Es hat lange gedauert, aber letztendlich konnten wir alle Steine aus dem Weg räumen und dem Ambulatorium Waldhausen steht nichts mehr im Weg,“ kommentiert Gerstorfer.… Endlich beste Betreuung für die Kinder in Waldhausen! Unsere Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt. weiterlesen
Gudenus muss in FPÖ Wien Konsequenzen ziehen – Nepp als Vizebürgermeister untragbar
Fotos zeigen Nepp bei Veanstaltung mit rechtsextremen „Identitären“ „Absolut inakzeptabel“ ist für Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, „dass sich FPÖ-Vizebürgermeister Nepp und der RFS in Wien offenbar mit Kaderfiguren der rechtsextremen Identitären vernetzen“, kommentiert Schatz publik gewordene Fotos, die Dominik Nepp und Identitäre bei einer Veranstaltung des RFS Wien zeigen. „Johann Gudenus als Obmann der… Gudenus muss in FPÖ Wien Konsequenzen ziehen – Nepp als Vizebürgermeister untragbar weiterlesen
Nationalrat – Schatz: Innenminister Kickl soll endlich gegen Neonazis und Rechtsextreme vorgehen
Schatz fordert Rechtsextremismus-Bericht und Ende der Finanzierung rechter Medien über Inserate Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur und Mitglied im BVT-Untersuchungsausschuss, forderte heute im Nationalrat von Herbert Kickl „endlich Verantwortung zu übernehmen und als Innenminister gegen Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich vorzugehen“. Anlass ist die Arbeit eines Neonazis als Security im Parlament und ausgerechnet im BVT-Ausschuss,… Nationalrat – Schatz: Innenminister Kickl soll endlich gegen Neonazis und Rechtsextreme vorgehen weiterlesen