Aktuelles

Androsch und Schatz verlangen Informationen zu Aktivitäten des Innenministeriums gegen Wiederbetätigung Mehrere tausend Neonazis aus ganz Europa, auch aus Österreich, beteiligten sich am 9. Februar 2019 am faschistischen “Tag der Ehre” in Budapest. Mit Hakenkreuzen, SS-Runen und dem Symbol der faschistischen ungarischen „Pfeilkreuzler“ marschierten die Demonstranten durch Budapest. In Reden wurde unverhohlen gegen Juden gehetzt,… SPÖ-Anfrage zur Beteiligung von Österreichern bei Neonazi-Aufmarsch in Ungarn weiterlesen

Enttäuscht zeigt sich auch die Perger Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz: „Diese oberösterreichische Extrawurst im Jugendschutz ist wirklich schade für die Jugendlichen in Oberösterreich. Insbesondere in Grenzbezirken wie Perg kann das für Jugendliche zu Problemen führen.“ Für Schatz ist das Ausscheren aus der bundeseinheitlichen Regelung nicht nachvollziehbar: „Ich fordere hier entsprechend einzugreifen und die oberösterreichische der österreichweiten… Plakatkampagne des SPÖ-Landtagsklubs zum ungerechten Oö. Jugendschutzgesetz: Junge OberösterreicherInnen müssen früher ins Bett weiterlesen

Der Gesetzes-Antrag auf Initiative von SPÖ-Vorsitzender Pamela Rendi-Wagner für eine Doppelstaatsbürgerschaft für Nachkommen von NS-Opfern wurde von den Regierungsparteien im heutigen Innenausschuss des Parlaments vertagt. „Es ist völlig unverständlich, warum es hier keine Unterstützung von Seiten der Regierungsparteien gibt und man dem SPÖ-Antrag nicht einfach zustimmt“, zeigten sich die beiden SPÖ-Abgeordneten Angela Lueger und Sabine… SPÖ-Abgeordnete kritisieren: „Regierung stimmt SPÖ-Antrag für Doppelpass von NS-Opfern-Nachfahren nicht zu“ weiterlesen

Rede anlässlich 130 Jahre Sozialdemokratie SPÖ Wels, 13. Feburar 2019, Schlachthof Wels Hainfeld und seine politische Bedeutung für die Gegenwart Was wir ersehnen von der Zukunft Fernen Dass Arbeit und  Brot uns gerüstet stehn Dass unsere Kinder in der Schule lernen Und unsere Alten nicht mehr betteln gehen. Diese vier Zeilen des Gedichtes von Ferdinand… Hainfeld und seine politische Bedeutung für die Gegenwart weiterlesen

Die SPÖ schlägt Alarm: Wenn die Politik nicht handelt, droht ein massiver Ärztemangel. Schon jetzt fehlt in manchen Gemeinden ein Hausarzt oder es dauert Monate, bis eine Stelle nachbesetzt werden kann. Auch im Bezirk Perg stehen Gemeinden in der schwierigen Situation, Hausarztpraxen nachbesetzen zu können. Insgesamt 200.000 Menschen in Österreich haben keinen praktischen Arzt in… SPÖ warnt vor drohendem Ärztemangel weiterlesen

Was heißt: aus der Geschichte lernen? von Michael Köhlmeier Rede bei der Gedenkveranstaltung „Mensch bleiben“ am 1. Februar 2019 in Mauthausen in Erinnerung an die so genannte „Mühlviertler Hasenjagd“. Meine sehr verehrten Damen und Herren, im Mai 1789 hielt der gerade dreißigjährige Friedrich Schiller an der Universität Jena seine Antrittsvorlesung im Fachbereich Geschichte. Sie trug… Michael Köhlmeier: Was heißt: aus der Geschichte lernen? weiterlesen

Die SPÖ macht sich stark für die vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer, die seit Wochen wegen der schwierigen Wetterbedingungen im Einsatz sind. „Diese Menschen dürfen aufgrund von Hilfseinsätzen keine Einkommensverluste erleiden oder um ihren Arbeitsplatz fürchten müssen. Wir fordern einen Anspruch auf Freistellung von bis zu fünf Arbeitstagen pro Jahr“, so SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz. In… SPÖ will 5 Tage Freistellung für freiwillige Helfer – ÖVP und FPÖ verhindern das weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz, Sprecherin der SPÖ für Gedenkkultur, begrüßt den offenen Brief von an die 100 KünstlerInnen, WissenschafterInnen, GewerkschafterInnen, weiteren prominten Persönlichkeiten und auch zahlreichen Holocaust-Überlebenden an den oberösterreichischen Landeshauptmann Stelzer. Darin fordern diese vom Landeshauptmann Aktivitäten im Bundesland gegen wachsenden Rechtsextremismus. Auch Schatz, die schon länger kritisiert, dass Oberösterreich mittlerweile zum „Hot Spot“ des… Rechtsextremismus in OÖ – Schatz begrüßt offenen Brief an LH Stelzer und fordert Maßnahmen weiterlesen

Esther Bejarano: Vom Mädchenorchester in Auschwitz zur Rap-Band Die 1924 geborene deutsch-jüdische KZ-Überlebende Esther Bejarano tritt immer noch gemeinsam mit den Rappern der Microphone Mafia auf. Im November 2016 habe ich sie bei einem Konzert in Linz zu einem Interview gebeten. Sie erzählte mir über ihre Erlebnisse während der Nazi-Zeit und warum sie sich noch… Esther Bejarano: „Wir sind schon mittendrin!“ weiterlesen

„Der FPÖ-Akademikerball wird wieder ein Stelldichein für österreichische und europäische Rechtsextreme“, sagt SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz, erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ. „Ich verstehe überhaupt nicht, was das offizielle Österreich in Gestalt des FPÖ-Vizekanzlers Strache auf einem Vernetzungstreffen Rechtsextremer verloren hat, und dort auch heuer wieder das Tanzbein schwingen soll“, kritisiert Schatz. **** Eine „besonders unappetitliche Note“ erblickt… Akademikerball: „Was hat ein Regierungsmitglied auf Vernetzungstreffen von Rechtsextremen verloren?“ weiterlesen