Aktuelles

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur: FPÖ muss Konsequenzen ziehen SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz zeigt sich angesichts der Meldungen, wonach die Regierung die Auflösung der Identitären überprüfen wolle, „skeptisch“. „Wenn die FPÖ die Identitären überprüft, ist es so als würde man den Bock zum Gärtner machen“, so Schatz am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Dass es Verbindungen der… Überprüfen von Rechtsextremen ist zu wenig weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert lückenlose Aufklärung und „politische Konsequenzen“ Als „Gefahr für unsere Sicherheit“ bezeichnet SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz die aktuellen Meldungen über ein offenbar international agierendes rechtsextreme Untergrundnetzwerk, das bis nach Österreich reicht, das sich Waffen beschaffte, Todeslisten über unliebsame PolitikerInnen führte sowie Terroranschläge plante. Sie fordert von der Bundesregierung dazu eine Stellungnahme… Skandal um rechtsextremes Untergrundnetzwerk – auch in Österreich? weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert FPÖ: „Zunehmend unglaubwürdiger“ Als „skandalös“ bezeichnet SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz die Geschichtsverfälschung einer ORF-Produktion über Franz Dinghofer. Wie Recherchen beim Bundesarchiv in Berlin ergaben, war Dinghofer NSDAP-Mitglied. Schatz fordert eine Entschuldigung und eine „klare Distanzierung des ORF“, sowie von der FPÖ eine Umbenennung ihrer Parteiakademie, das sogenannte „Dinghofer-Institut“. „Die ORF-Dokumentation… Skandal um „angeblichen Baumeister der Republik“ weiterlesen

Marie-Empfang der SPÖ Frauen in St.Georgen/Gusen Im Rahmen des Marie-Empfanges, der heuer zum fünften Mal im Bezirk Perg stattgefunden hat, überreichten die SPÖ Frauen den Anerkennungspreis „Marie 2019“ an die Mühlviertler Kinderfreunde. „Mit unserem Preis ‚Marie‘ wollen wir Organisationen und Projekte im Bezirk vor den Vorhang holen, die in ihrem täglichen Tun ein fortschrittliches Frauenbild… SPÖ Frauen zeichnen Kinderfreunde Mühlviertel mit der „Marie 2019“ aus weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert „Intransparenz bei Einstellung des Verfahrens gegen Burschenschaft Germania“ Wien (OTS/SK) – SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz kritisiert, dass laut Meldungen in den Salzburgern Nachrichten heute die Vereinsbehörde das Auflösungsverfahren gegen die Burschenschaft Germania eingestellt hat. „Ich bin empört, dass damit die Liederbuch-Affäre ohne rechtliche Folgen bleibt“, so Schatz am Dienstag gegenüber… Schatz kündigt Anfrage zu Liederbuchaffäre an weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert von Bundesregierung „entschiedenes Auftreten gegen Antisemitismus“ Wien (OTS/SK) – Anlässlich der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz durch den Justizminister zeigt sich ein erneuter Anstieg von Verurteilungen wegen Wiederbetätigung. „Wer schweigt, stimmt zu“, so Schatz, die den Bundeskanzler auffordert, endlich aktiv und entschieden gegen Rechtsextremismus und Wiederbetätigung… Besorgniserregender Anstieg von Verurteilungen wegen Wiederbetätigung weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert von Kanzler „Abgrenzung und Distanzierung zu rechtsextremen Umtrieben in FPÖ“ Als „inakzeptabel“ bezeichnet die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz, dass laut Meldungen im Standard zwei FPÖ-Abgeordnete in der NS-verherrlichenden Facebook-Gruppe „Deutsches Reich“ Mitglied waren. „Kein Tag vergeht, an dem nicht ein FPÖ-Mitarbeiter oder Funktionär durch das Schüren von Hass im Netz… FPÖ verliert jeglichen Rest an politischer Glaubwürdigkeit weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkpolitik zeigt sich erfreut Als „wichtiges Signal“ bezeichnet Sabine Schatz, Sprecherin für Gedenkpolitik in der SPÖ, die Entscheidung, dass die Ustaša ihr seit je her umstrittenes Treffen auf dem Loibacher Feld bei Bleiburg nicht mehr in gewohnter Form abhalten kann. „Es kann nicht sein, dass eine rechte Organisation unter Deckmantel einer kirchlichen Feier… Kein Ustaša-Treffen mehr unter kirchlichem Deckmantel weiterlesen

SPÖ Bezirk Perg verteilt bezirksweit Nelken zum Internationalen Frauentag Vor 100 Jahren wurden die ersten Frauen ins Parlament gewählt, seither hat sich frauenpolitisch vieles zum Positiven verändert. „Ein Blick in die Geschichte zeigt die großen Fortschritte, die unsere Vorgängerinnen für die Frauen erreicht haben. Viele Forderungen sind bis dato dennoch unerfüllt: Gleicher Lohn, faire Arbeitsbedingungen,… Weil echte Gleichstellung noch immer nicht umgesetzt ist: Zusammenhalt und Solidarität für Frauenrechte! weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur erwartet vom Kanzler rasches Handeln Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, schloss sich heute, Mittwoch, den Worten des Vorsitzenden des Mauthausen Komitees Willi Mernyi an, der den Ressourcenmangel in der NS-Meldestelle beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung scharf kritisierte. „Der akute Missstand bei der NS-Meldestelle des BVT ist inakzeptabel“, so Schatz. Laut Informationen… Schatz: Was sagt Bundeskanzler Kurz zu Missständen bei NS-Meldestelle im BVT? weiterlesen