Aktuelles

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert Verwendung von öffentlichen Geldern für rechte Medien und fordert einen dringenden Inserate-Stopp auf allen Ebenen! SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz hat eine Anfrageserie an alle schwarz-blauen Ministerien gestellt, um der Verwendung von Steuergeldern für Inserate und Werbung auf den Grund zu gehen. Das Ergebnis gibt Anlass für Unverständnis. „Es ist unerträglich,… FPÖ-Minister verwenden Steuergelder für Finanzierung rechter Medien weiterlesen

ExpertInnen: „Distanzierung erst glaubwürdig, wenn FPÖ ihr Parteiprogramm ändert“ Die seit Jahren bestehenden ideologischen und personellen Verflechtungen zwischen der FPÖ und den Identitären, deren Einfluss auf die Regierungspolitik sowie die Forderung an Bundeskanzler Kurz nach glaubwürdigen Konsequenzen waren Inhalt einer Pressekonferenz der SPÖ mit Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda, der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz, Sprecherin für Gedenkkultur, sowie… Identitäre – SPÖ verlangt von Kurz Konsequenzen aus den personellen und ideologischen Verstrickungen der FPÖ weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert Regierung: „Es gibt genug Beweise für enge Verflechtungen zwischen FPÖ und Identitäre“ Als „unglaubwürdig“ bezeichnet SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz die Distanzierungsversuche der FPÖ zu den Identitären, scharf kritisiert sie auch den Bundeskanzler, der gestern wieder einmal „seinem FPÖ-Vize die Absolution erteilt hat“. **** „Dass der Bundeskanzler echte Konsequenzen einfordern würde,… Koalitionsfriede wichtiger als echte Trennlinie zu Identitären? weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert Rechtsextremismusbericht und mehr Personal für Extremismus-Abteilung im BVT Wie heute bekanntgeworden ist, ist die Zahl der rechtsextremen Straftaten 2018 wieder gestiegen. „Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist seit dem letzten Jahr wieder gestiegen. FPÖ und ÖVP verweigern den unter Schwarz-Blau 1 abgeschafften Rechtsextremismus-Bericht wiederzubeleben. Das ist ein Skandal“, so SPÖ-Sprecherin für… Zahl rechtsextremer Straftaten gestiegen – Regierung untätig weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur spricht von „wichtigem und notwendigem Schritt“ Als „wichtigen und notwendigen Schritt“ bezeichnet SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz die Forderung des SPÖ-EU-Spitzenkandidaten Andreas Schieder nach einem europaweiten Verbotsgesetz. „Ein europaweites Verbotsgesetz gegen rechtsextreme Parteien ist die richtige Forderung in dieser Zeit“, so Schatz. Angesichts des europaweiten Erstarkens „rechtsextremer und demokratiefeindlicher Organisationen“. Als Beispiel… Schatz unterstützt Forderung nach europaweitem Verbotsgesetz gegen „antidemokratische Bewegungen“ weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur stellt Anfrage zu Verbindungen zwischen rechtsextremen Netzwerk und Bundesheer Laut einer Meldung im Standard heute lockert das Bundesheer den Umgang mit der rechtsextremen Organisation „Die Identitären“. Wie der Standard berichtet, existiert eine interne Anweisung wonach – im Gegensatz zu früher – eine Mitgliedschaft bei den Identitären nicht mehr automatisch zu einem Sperrvermerk… Bundesheer am rechten Auge blind? weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert „konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremismus“ Als „Gedankenstütze“ bezeichnet SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz ihr Geschenk an Vizekanzler Strache. Schatz schreibt dem Vizekanzler und schickt ihm das Buch „Die Identitären. Handbuch zur Jugendbewegung der Neuen Rechten in Europa“. „Der Vizekanzler betont immer, es gäbe keine Verbindungen zwischen der FPÖ und den Identitären. Dabei… Schatz schenkt Strache Buch über Identitäre weiterlesen

Linzer „Villa Hagen“ als Vernetzungstreffpunkt zwischen blauer Burschenschaft und Identitären – Strache-Distanzierung unglaubwürdig Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, schenkt den Beteuerungen von FPÖ-Chef Strache, dass die FPÖ nichts mit den Identitären zu tun habe, keinen Glauben. „Während Strache gebetsmühlenartig behauptet, dass es keine Anknüpfungspunkte zwischen seiner FPÖ und den Identitären gibt, mehren sich mit jedem… Engste Verbindungen zwischen FPÖ und Identitären: Zusammen auf Demos und unter einem Dach weiterlesen

„Wir dürfen die Menschen mit den Kosten für Pflege nicht allein lassen. Der Staat hat genug Geld, um die Pflege zu finanzieren. Die Menschen dürfen nicht durch eine zusätzliche Pflegeversicherung belastet werden“, erklärte SPÖ-Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz nach der Nationalratssitzung am 27. März. Im Nationalrat hat die SPÖ deswegen einen Dringlichen Antrag eingebracht, der von ÖVP… SPÖ will staatlich finanzierte Pflege statt neuer Belastungen weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert Wiedereinführung des Rechtsextremismus-Berichts und mehr Ressourcen für Rechtsextremismus-Abteilung im BVT In ihrer Rede zur Erklärung des Innenministers im Parlament fordert SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz die Wiedereinführung des Rechtsextremismus-Berichts und mehr Ressourcen für die Rechtsextremismus-Abteilung im BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung). Die Situation sei dramatisch, so bereiten sich rechtsextreme Verbindungen… Nationalrat – Schatz: Bundesregierung am rechten Auge blind? weiterlesen