Aktuelles

Rede anlässlich der Gedenkfeier zur Befreiung des KZ St.Valentin am 10. Mai 2019. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, am 8. Mai 1945, also vor 74 Jahren wurde Österreich vom Nazi-Terrorregime befreit. 3 Tage zuvor, am 5. Mai hat eine Einheit der US-Armee das Konzentrationslager Mauthausen befreit. Unter den Befreiten waren auch… Niemals Nummer, immer Mensch! weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur bestürzt über FPÖ-Politiker mit direkter Verbindung zu Burschenschaft, die SS-Lied verwendet Wien (OTS/SK) – Der „Waffenspruch“ jener Burschenschaft zu der ein weiterer FPÖ-Politiker enge Verbindung hat, lautet „Was gibt es hier? Deutsche Hiebe!“. In einem offenen Brief an den oberösterreichischen Landeshauptmann Stelzer klagen nun KZ-Überlebende an: „Unter uns sind viele, die deutsche… KZ-Überlebende klagen an „Wir haben deutsche Hiebe am eigenen Leib verspürt“ weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, fordert einmal mehr FPÖ-Innenminister Kickl auf, das jährliche Ustaša-Treffen in Bleiburg zu untersagen. „Nachdem die katholische Kirche dem Revisionistentreffen ihren Segen entzogen hat, fällt das Treffen unter das Versammlungsgesetz. Die Vollziehung dafür liegt eindeutig beim Bund und nicht beim Land Kärnten. Der Innenminister kann hier nicht den Kopf in den… Ustaša-Treffen: Kickl muss Veranstaltung verbieten weiterlesen

Rede anlässlich der Befreiungsfeier in der Gedenkstätte Mauthausen bei der Gedenkfeier der Sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen am 5. Mai 2019. Liebe Genossinnen und Genossen, am Tag genau vor 74 Jahren haben die Alliierten das Konzentrationslager Mauthausen befreit. Erst diese Woche wurde die Holocaust Knowledge and Awareness Study veröffentlicht, wonach es große Wissenslücken zu diesem dunklen Kapitel unserer… Es ist unsere Aufgabe, diese Geschichte wach zu halten! weiterlesen

Jährlich stattfindendes Revistionistentreffen auch Prüfstein des neuen Symbolegesetzes Da die katholische Kirche dem Revisionistentreffen in Bleiburg ihren Segen entzogen hat, fällt die Zusammenkunft heuer jedenfalls unter das Versammlungsgesetz. Für dessen Vollziehung ist die Bundesregierung, das heißt Justizministerium und Innenministerium zuständig. „Hitler-Grüße, Geschichtsverfälschung und faschistische Symbole – dieses Treffen bietet genügend Anlass und Begründung, das Treffen… SPÖ-Schatz fordert weiterhin Absage von Ustaša-Treffen weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert: „Das heißt jede Woche ein rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorfall“ Anlässlich 500 Tage Schwarz-Blau kritisiert SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur die zahlreichen antisemitischen, rassistischen oder rechtsextremen Vorfälle: „500 Tage FPÖ in Regierung, 61 Einzelfälle, das heißt, alle 8 Tage ein rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorfall seit Regierungsbildung. Das ist eine Zumutung und völlig… 500 Tage FPÖ in der Regierung – 61 „Einzelfälle“ weiterlesen

ÖVP und FPÖ haben die Kürzung der Mindestsicherung im Parlament beschlossen. Am härtesten trifft das Kinder, Menschen mit Behinderung und Familien mit behinderten Kindern – sie bekommen nun noch weniger. „Ab dem dritten Kind soll die Sozialhilfe künftig nur noch 44 Euro pro Monat oder 1,50 Euro pro Tag betragen. Wie soll man da ein… Sozialhilfe Neu – „Kaltherzige Politik gegen Kinder und Familien“ weiterlesen

„Die zahlreichen Vorfälle in der FPÖ sind keine Einzelfälle, sie sind nicht der Narrensaum dieser Partei, sondern sie sind das Wesen der FPÖ“, so die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz und übt in ihrer Rede im Nationalrat scharfe Kritik am Bundeskanzler, der der FPÖ eine „Absolution erteilt hat“. „Dem Kanzler ist der schwarz-blaue Koalitionspakt zugunsten… Schatz: Schwarz-blauer Koalitionspakt für Kurz wichtiger als Trennlinie zu Identitären weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert langjährige Verstrickungen zwischen FPÖ und Identitäre Recherchen der Wiener Zeitung haben heute einmal mehr „die politischen und inhaltlichen Verbindungen der FPÖ Linz zu den Identitären“ bewiesen. SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz kritisiert in diesem Zusammenhang die „völlige Unglaubwürdigkeit der FPÖ“, die behaupte, dass niemand davon wusste. Zumal Mitglieder der Burschenschaft Arminia… Wem Republik am Herzen liegt, zieht eine klare Grenze. Es reicht, Herr Bundeskanzler! weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete fordert Klarstellung von Strache zu „Treuelied“ Wie das Profil heute berichtet, übernahm Vizekanzler Strache Ende März den Ehrenschutz für den burschenschaftlichen Freiheitskommers, wo unter anderem das frühere SS-„Treuelied“ gesungen wurde. „Es vergeht im Moment kein Tag, ohne dass wir mit zumindest einem rechten Vorfall aus den Reihen der FPÖ konfrontiert sind“, sagt Sabine Schatz,… „Kein Tag ohne rechten Vorfall bei der FPÖ“ weiterlesen