Aktuelles

1 Aktionsplan – 11 Maßnahmen 1) Beratungsstelle Rechtsextremismus Beratungsstelle zum Schutz und zur Hilfe für von rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt bedrohte und betroffene Menschen Rascher Aufbau einer niederschwelligen und nicht bei den Sicherheitsbehörden (Polizei) angesiedelten Beratungs- und Anlaufstellen sowohl für verunsicherte Bürgerinnen und Bürger als auch für Menschen, die Teil der rechtsextremen Szene sind… Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: weiterlesen

Was sagen Hofer und Kurz? Heute wurden wieder einmal Vorfälle von Rechtsextremismus in der FPÖ bekannt. Der neue FPÖ-Obmann von Loosdorf bei Melk Lambeck ist in einem dem „Falter“ zugespielten Video beim Hitlergruß zu sehen, und gegen den oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Schießl hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen wegen mutmaßlich strafbarer Facebook-Kommentare und Hasspostings. „Zwei Vorfälle an… Schatz: Zwei rechtsextreme Vorfälle der FPÖ an einem Tag – das muss Konsequenzen haben! weiterlesen

Leichtfried: „Bleibt FPÖ Koalitionsoption für Kurz?“ – Schatz: „Zanger rücktrittsreif“ Die SPÖ fordert im Zusammenhang mit der neuen Affäre um ein NS-Liederbuch der Burschenschaft von FPÖ-Abgeordnetem Zanger rasch scharfe Konsequenzen seitens der FPÖ-Spitze: „FPÖ-Chef Hofer kann jetzt zeigen, wie ernst die angekündigte Distanzierung der FPÖ von Rechtsextremismus und NS-Nähe gemeint ist und er muss sein… Liederbuch-Affäre: Leichtfried und Schatz erwarten Durchgreifen von Hofer weiterlesen

„Auch beim zweiten Mal war es ein aufregendes Erlebnis. Es ist eine besondere Ehre, als eine von 183 MandatarInnen im Hohen Haus vereidigt zu werden“, sagt Sabine Schatz, die am 23. Oktober erneut als Abgeordnete für die SPÖ zum Nationalrat angelobt wurde. „Ich freue mich auf meine weitere politische Arbeit, ich möchte mich weiter für… Sabine Schatz erneut im Parlament für die SPÖ angelobt weiterlesen

Rechtsextremismus darf keinen Platz in der Regierung haben Wie „Österreich“ heute berichtet, sollen der frühere Kabinettschef von Ex-Innenminister Herbert Kickl, Reinhard Teufel, ebenso wie Nationalratsabgeordneter Hans-Jörg Jenewein häufig mit der Identitären-Bewegung in Kontakt gewesen sein. „Der regelmäßige Austausch der FPÖ mit der Identitären Bewegung zeigt abermals, dass die immer wieder beteuerte Distanzierung mehr als unglaubwürdig… Distanzierung der FPÖ von Identitären weiterhin unglaubwürdig weiterlesen

„Mit Marko Feingold verlieren wir nicht nur einen der letzten Zeitzeugen des Naziterrors, sondern auch einen lebenslangen Aktivisten. Seinen Angehörigen und Freunden wünsche ich in diesen traurigen Stunden viel Kraft“, zeigt sich Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, tief betroffen. „Mit ihm haben wir einen unermüdlichen Kämpfer verloren“, so Schatz. „Als Zeitzeuge der dunkelsten Jahre unseres… Schatz tief betroffen vom Ableben von Marko Feingold – „Seine laute Stimmen gegen das Vergessen wird fehlen“ weiterlesen

Frauen verdienen im Bezirk Perg nach wie vor 27,6 % weniger als Männer! Ab 22. September arbeiten Frauen im Bezirk Perg statistisch gesehen bis zum Jahresende gratis. Frauen verdienen in Österreich für die gleiche Arbeit im Schnitt um 20 Prozent weniger als Männer. „Besonders schlecht ist nach wie vor die Situation im Bezirk Perg. Bei… Equal Pay Day 2019: Wir schließen die Einkommensschere! weiterlesen

Distanzierung der FPÖ zu rechtsextremen Identitären mehr als unglaubwürdig Nachdem am Wochenende die nicht-amtsführende Wiener Stadträtin Stenzel mit den Identitären mitmarschiert ist, wurde heute bekannt, dass sich offenbar ein Mitglied der Identitären auf der FPÖ-Liste für die Nationalratswahl in Oberösterreich befindet. „Die Distanzierungsversuche der FPÖ zu den rechtsextremen Identitären sind kläglich gescheitert“, sagt die SPÖ-Sprecherin… „Identitären-Mitglied auf FPÖ-Liste weiterer Beweis für enge Verbindungen“ weiterlesen

Nicht-Abgrenzung der ÖVP zur FPÖ untragbar! „Die Hofer/Kickl-FPÖ ist nicht regierungsfähig und als Regierungspartner untragbar – das unterstreichen die – vom Mauthausen Komitee Österreich gesammelten und heute veröffentlichten – rechtsextremen Vorfälle einmal mehr. Von ‚Einzelfällen‘ oder dem ‚Narrensaum der Partei‘ kann keine Rede mehr sein. Der lachhafte Versuch der Freiheitlichen mit Historikerkommission und halbherzigen Distanzierungen… „Rechtsextreme Vorfälle in FPÖ keine seltene Ausnahme“ weiterlesen

„Wir werden auf nationaler und europäischer Ebene gegen die Ratifizierung des Abkommens stimmen!“ Während der Amazonas-Regenwald brennt, will die Europäische Union das Mercosur-Abkommen mit südamerikanischen Ländern abschließen. SPÖ-Abgeordnete und -KandidatInnen für den Nationalrat stellen sich gegen das Abkommen. Unter dem Titel „Grillen gegen Mercosur“ grillten sie regionale Produkte für PassantInnen auf der Wiener Mariahilferstraße. Sie… SPÖ-Abgeordnete und -KandidatInnen gegen das Mercosur-Abkommen weiterlesen