Aktuelles

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert Sobotka zum Handeln auf Die Teilnahme von FPÖ-Abgeordneten Martin Graf an der Kuratoriums-Sitzung des Nationalfonds ist für die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, Sabine Schatz, ein unglaublicher Affront: „Die FPÖ überschreitet wieder einmal die Grenzen des politischen Anstands. Ausgerechnet den einschlägig bekannten Martin Graf in diese Sitzung zu entsenden, ist untragbar. Ich erwarte… „Graf-Teilnahme an Nationalfonds-Sitzung untragbar!“ weiterlesen

SP-Abgeordnete Sabine Schatz und Engel-Zentralbetriebsratsvorsitzender Karl Kapplmüller bei Übergabe für Parlamentarische Bürgerinitative in Wien Im März hat die Arbeiterkammer Oberösterreich eine Parlamentarische Bürgerinitiative für die verfassungsrechtliche Absicherung der Kernelemente unseres gesetzlichen Pensionssystems nach dem Umlageverfahren gestartet. „Wir haben in knapp drei Monaten fast 38.000 Unterschriften gesammelt und damit die Anforderungen zum Einreichen einer Parlamentarischen Bürgerinitiative… AK OÖ überreicht Nationalratspräsidentin Bures 38.000 Unterschriften weiterlesen

Hartnäckiger Einsatz hat sich gelohnt. „Gut Ding braucht Weile, damit könnte man den langwierigen und steinigen Weg zum Ambulatorium Waldhausen gut beschreiben. Aber jetzt ist es endlich amtlich fix, die Genehmigung ist da“, freut sich Sabine Schatz, SPÖ-Abgeordnete zum Nationalrat. „Ich bin froh, dass für die Kinder, die die bestmögliche Unterstützung bekommen sollen, diese nun… Ambulatorium in Waldhausen endlich genehmigt! weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete will Informationen über Ermittlungsstand Erschüttert ist SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz, Sprecherin für Gedenkkultur, über die erneute Schändung von Portraits von Holocaust-Überlebenden. Mehrere Portraitfotos der künstlerischen Installation – Erinnerungsbilder an die Opfer der NS-Gräuel auf der Wiener Ringstraße – sind in der Nacht auf Montag zerschnitten worden. Schon Tage davor waren Portraits mit Hakenkreuzen beschmiert worden.… Schatz erschüttert über Schändung von Bildern von Holocaust-Überlebenden – Parlamentarische Anfrage weiterlesen

SPÖ-Gedenksprecherin fordert Grafs Rücktritt Der nächste FPÖ-Einzelfall: Mit einer Analogie zum Wahlspruch der SS „Unsere Ehre heißt Treue“ macht FPÖ-Abgeordneter Martin Graf seinem Ex-Parteichef Strache die Mauer: „Wer heute den Stab über unseren Heinz Christian Strache bricht, hat weder Ehre noch Treue und schon gar nicht politisches Gespür im Leib“. So das heutige Posting des… Graf-Posting – Schatz: FPÖ beginnt Wahlkampf mit SS-Spruch weiterlesen

Innenminister muss Revisionisten-Treffen 2020 untersagen „Innenminister Kickl hat zugelassen, dass Bleiburg erneut zum Tummelplatz von Rechtsextremen und Faschisten und zum Schauplatz zahlreicher Verstöße gegen österreichische Gesetze geworden ist“, fordert Sabine Schatz, dass alle zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft werden müssen, um das Revisionistentreffen 2020 zu verhindern. „Dass dieses Treffen überhaupt stattfinden kann, ist eine Schande… Heutiges Ustascha-Treffen Schande für die Republik weiterlesen

Schatz fordert LH Stelzer zum Handeln und Hofer zu einer Stellungnahme auf Schatz fordert LH Stelzer zum Handeln und Hofer zu einer Stellungnahme auf Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in der am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, relativiert der von der FPÖ in den oberösterreichischen Landeskulturbeirat gewählte Maler und Bildhauer Odin Wiesinger den Nationalsozialismus und die Verbrechen… „Wiesinger in öffentlicher Position untragbar!“ weiterlesen

Durch die Teilnahme kroatischer Minister geht die Verantwortung von Kickl auf die Bundesregierung über Durch die Teilnahme kroatischer Minister geht die Verantwortung von Kickl auf die Bundesregierung über „Die Teilnahme zweier kroatischer Minister gibt dem Ustaša-Treffen in Bleiburg eine neue Dimension“, so SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz, die darin einen Grund mehr für die Absage… Ustaša-Treffen: Verantwortung für rechtsextremes Treffen in Bleiburg liegt jetzt bei Kanzler Kurz weiterlesen

Schatz erinnert Kurz an seine Aussage „Rechtsextremismus darf keinen Platz in einer politischen Partei haben, egal in welcher Partei. Das gilt auch für politische Mitarbeiter“ Nach Bekanntwerden, dass ein Kabinettsmitarbeiter von Sozialministerin Hartinger-Klein Mitglied beziehungsweise Unterstützer der Identitären ist, erinnert SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, Sabine Schatz, den Bundeskanzler an seine Aussage, wonach Rechtsextremismus keinen Platz in… Schatz zu Identitären in Regierungsbüros: Kanzler muss zu seinem Wort stehen und endlich handeln! weiterlesen

SPÖ-Gedenkkultursprecherin kritisiert: Nominierung Odin Wiesingers in Kulturbeirat absolute Provokation der FPÖ Als „absolute Provokation“ bezeichnet die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, Sabine Schatz, den FPÖ-Wunsch, einen Maler, der ob seiner Nähe zum Rechtsextremismus bereits einschlägig bekannt ist, als Mitglied des oberösterreichischen Kulturbeirates die Landesregierung in Kulturfragen beraten zu lassen. „ÖVP-Landeshauptmann Stelzer darf diese Nominierung seines Koalitionspartners FPÖ… FPÖ beschädigt Kulturland Oberösterreich weiterlesen