Aktuelles

Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, begrüßt die Ankündigung von Innenminister Peschorn, am Gelände des ehemaligen KZ-Außenlagers Gusen III in Lungitz eine Gedenkstätte errichten zu wollen. „Dass nach dem Aschefund im Vorjahr im Zuge der Bahnhofumbauten in Lungitz jetzt ein würdiger Gedenk- und Erinnerungsort entstehen soll, begrüße und unterstütze ich voll und ganz“, sagt Schatz. „Österreich… Schatz begrüßt Errichtung einer Gedenkstätte im Bereich des ehemaligen KZ-Lagers Gusen III in Lungitz weiterlesen

„Es braucht eine klare Abgrenzung. Wir dürfen Rechtsextremen keinen Raum geben“, fordert Nationalrätin Sabine Schatz Gemeinden auf, rechtsextremen Gruppierungen wir den ‚Grauen Wölfen‘ keine öffentlichen Räume zur Verfügung zu stellen. Gestern Abend wurde die Abgeordnete auf eine Veranstaltung der rechtsextremen Grauen Wölfe in Langenstein aufmerksam gemacht. Gemeinsam mit Bürgermeister Christian Aufreiter hat sich die SPÖ… Es braucht eine klare Abgrenzung weiterlesen

SPÖ Frauen bekräftigen im Rahmen der 16 Tage gegen Gewalt jahrelange Forderung für Gewaltschutz „Dass das Mühlviertel auf der Oberösterreichkarte ein weißer Fleck ist, was effektiven Gewaltschutz in Form eines Frauenhauses betrifft, thematisieren wir seit Jahren. Jetzt unterstreicht auch der Landesrechnungshof unsere Forderung nach dringend notwendigen zusätzlichen Frauenhausplätzen in unserem Bundesland,“ reagiert die SPÖ-Frauen-Bezirksvorsitzende, Abg.… Das Untere Mühlviertel braucht dringend ein Frauenhaus! weiterlesen

SPÖ fordert mehr Personal im BVT Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz durch den Innenminister zeigt einen besorgniserregenden Anstieg von Staatsverweigerern und Reichsbürgern. „Die Anfragebeantwortung des Innenministers muss große Sorgen bereiten: Eine vierstellige Zahl an Staatsverweigerern und Reichsbürgern treibt selbst nach dem großen Prozess von Graz noch immer ihr Unwesen… Schatz: Besorgniserregender Anstieg bei Staatsverweigerern und Reichsbürgern weiterlesen

SPÖ fordert Umsetzung eines 11-Punkte-Aktionsplanes Keine konkreten Maßnahmen, um gegen Rechtsextremismus vorzugehen, kann die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, im heute in der Landesregierung präsentierten Handlungskonzept gegen Extremismus erkennen. „Oberösterreich ist negativer Spitzenreiter bei den rechtsextremen Straftaten österreichweit. Während wir im ersten Halbjahr 2019 insgesamt einen leichten Rückgang von 335 auf 304 wahrnehmen, stiegen die… „Oberösterreich braucht endlich konkrete Maßnahmen gegen Rechtsextremismus!“ weiterlesen

1 Aktionsplan – 11 Maßnahmen 1) Beratungsstelle Rechtsextremismus Beratungsstelle zum Schutz und zur Hilfe für von rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt bedrohte und betroffene Menschen Rascher Aufbau einer niederschwelligen und nicht bei den Sicherheitsbehörden (Polizei) angesiedelten Beratungs- und Anlaufstellen sowohl für verunsicherte Bürgerinnen und Bürger als auch für Menschen, die Teil der rechtsextremen Szene sind… Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: weiterlesen

Was sagen Hofer und Kurz? Heute wurden wieder einmal Vorfälle von Rechtsextremismus in der FPÖ bekannt. Der neue FPÖ-Obmann von Loosdorf bei Melk Lambeck ist in einem dem „Falter“ zugespielten Video beim Hitlergruß zu sehen, und gegen den oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Schießl hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen wegen mutmaßlich strafbarer Facebook-Kommentare und Hasspostings. „Zwei Vorfälle an… Schatz: Zwei rechtsextreme Vorfälle der FPÖ an einem Tag – das muss Konsequenzen haben! weiterlesen

Leichtfried: „Bleibt FPÖ Koalitionsoption für Kurz?“ – Schatz: „Zanger rücktrittsreif“ Die SPÖ fordert im Zusammenhang mit der neuen Affäre um ein NS-Liederbuch der Burschenschaft von FPÖ-Abgeordnetem Zanger rasch scharfe Konsequenzen seitens der FPÖ-Spitze: „FPÖ-Chef Hofer kann jetzt zeigen, wie ernst die angekündigte Distanzierung der FPÖ von Rechtsextremismus und NS-Nähe gemeint ist und er muss sein… Liederbuch-Affäre: Leichtfried und Schatz erwarten Durchgreifen von Hofer weiterlesen

„Auch beim zweiten Mal war es ein aufregendes Erlebnis. Es ist eine besondere Ehre, als eine von 183 MandatarInnen im Hohen Haus vereidigt zu werden“, sagt Sabine Schatz, die am 23. Oktober erneut als Abgeordnete für die SPÖ zum Nationalrat angelobt wurde. „Ich freue mich auf meine weitere politische Arbeit, ich möchte mich weiter für… Sabine Schatz erneut im Parlament für die SPÖ angelobt weiterlesen

Rechtsextremismus darf keinen Platz in der Regierung haben Wie „Österreich“ heute berichtet, sollen der frühere Kabinettschef von Ex-Innenminister Herbert Kickl, Reinhard Teufel, ebenso wie Nationalratsabgeordneter Hans-Jörg Jenewein häufig mit der Identitären-Bewegung in Kontakt gewesen sein. „Der regelmäßige Austausch der FPÖ mit der Identitären Bewegung zeigt abermals, dass die immer wieder beteuerte Distanzierung mehr als unglaubwürdig… Distanzierung der FPÖ von Identitären weiterhin unglaubwürdig weiterlesen