Der Bahnsteig bei der Haltestelle der Donauuferbahn in Baumgartenberg weist grobe Sicherheitsmängel auf. Baumgartenberg ist Schulstandort des Europagymnasiums, entsprechend viele Schüler und SchülerInnen sind auf die Verkehrsanbindung über die Bahn angewiesen. Die Haltestelle weist allerdings grobe Sicherheitsmängel auf. Zwischen 200 und 250 Schüler und SchülerInnen drängen sich zu den Stoßzeiten auf dem schmalen Bahnsteig zwischen… SPÖ fordert rasche Entschärfung der katastrophalen Sicherheitsmängel am Bahnhof Baumgartenberg weiterlesen
Aktuelles
Türkis-blaue Kassenfusion hinterlässt Scherbenhaufen
„Gerade jetzt, wo unser Gesundheitssystem besonders gefordert ist, stehen wir vor dem Scherbenhaufen der türkis-blauen Zusammenlegung der Krankenkassen“, so SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz. Denn die Zerschlagung der Sozialversicherung – ein Prestigeprojekt von Kurz, Strache und Hofer – entpuppt sich als der größte gesundheitspolitische Pfusch der II. Republik: Statt der versprochenen „Patientenmilliarde“ errechnet die Österreichische Gesundheitskasse ein… Türkis-blaue Kassenfusion hinterlässt Scherbenhaufen weiterlesen
Solidarität mit den Salzburger Frauenhäusern
In der Nationalratsdebatte zum Fristsetzungsantrag der SPÖ, in dem eine sofortige Ausfinanzierung von Gewaltschutzmaßnahmen für Frauen gefordert wird, kritisierte SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz die drohende Zerschlagung der Frauenhäuser in Salzburg durch die zuständige Landesrätin Andrea Klambauer (Neos): „Diese Vorgehensweise ist für uns nicht tragbar.“ Schatz sprach den Salzburger Frauenhäusern ihre Solidarität aus und bedankte sich für… Solidarität mit den Salzburger Frauenhäusern weiterlesen
Schatz fordert Absage von Ustaša-Treffen in Bleiburg
Wie der ORF Kärnten berichtet, wird das Ustaša-Treffen am Loibacher Feld in Bleiburg heuer am 16. Mai stattfinden. Beim heurigen 75-Jahr-Jubiläum werden weitaus mehr Teilnehmende erwartet als in den vergangenen Jahren. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, fordert Innenminister Nehammer auf, das Treffen zu unterbinden. „Hitler-Grüße, Geschichtsverfälschung und faschistische Symbole – dieses Treffen bietet genügend Anlass… Schatz fordert Absage von Ustaša-Treffen in Bleiburg weiterlesen
Attentat von Oberwart: SPÖ-Schatz fordert gesonderte Dokumentation von Rassismus gegen Roma und Sinti
Drobits: Wir müssen wachsam bleiben! Intensiver Dialog mit den Volksgruppen und Verbesserungen im Bereich der Förderungen notwendig Das Attentat von Oberwart, bei dem die vier Roma Peter Sarközi, Josef Simon, Erwin und Karl Horvath durch eine Rohrbombe getötet wurden, jährt sich heute zum 25. Mal. „Das Gedenken an die Opfer des Anschlages und deren Angehörige… Attentat von Oberwart: SPÖ-Schatz fordert gesonderte Dokumentation von Rassismus gegen Roma und Sinti weiterlesen
Mut in unmenschlicher Zeit
Die Familie Langthaler in den Tagen der „Mühlviertler Hasenjagd“ Anna Hackl, geborene Langthaler, aus Schwertberg war 14 Jahre alt, als ihre Familie im Februar 1945 unter höchster Gefahr zwei aus dem KZ Mauthausen geflohene sowjetische Häftlinge bei sich aufgenommen und bis zur Befreiung im Mai versteckt hat. Noch heute ist sie beinahe pausenlos als Zeitzeugin… Mut in unmenschlicher Zeit weiterlesen
Burschenbundball – Schatz fordert Distanzierung von Landeshauptmann Stelzer
Sellners Teilnahme zeigt Bedeutung des Balls als „Vernetzungstreffen der Rechten“ Wie der „Standard“ aktuell berichtet, wird der Sprecher der österreichischen rechtsextremen Identitären auch zum Burschenbundball am 1. Februar nach Linz kommen. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, fordert von Landeshauptmann Stelzer eine Absage und Rücknahme seines Ehrenschutzes für den Ball. „Die Teilnahme Sellners am Linzer Burschenbundball… Burschenbundball – Schatz fordert Distanzierung von Landeshauptmann Stelzer weiterlesen
Schatz kritisiert Teilnahme Hofers am Ball der Rechten
SPÖ-Abgeordnete und Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, übt scharfe Kritik an der Teilnahme des Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer am Akademikerball am 24. Jänner in Wien: „Der Akademikerball gilt nicht umsonst als Treffpunkt und Vernetzungsdrehscheibe für Rechtsextreme aus dem In- und Ausland. Es ist nicht tragbar, und gegen jeden politischen Anstand, wenn offizielle Vertreter des Parlaments… Schatz kritisiert Teilnahme Hofers am Ball der Rechten weiterlesen
Gunskirchen: Die Verantwortung gegenüber den Opfern muss wahrgenommen werden
SPÖ-Abgeordnete fordert konsequente und sensible Aufklärung rund um das ehemalige KZ Gunskirchen Zum möglichen Massengrab auf dem Gelände des ehemaligen KZ Gunskirchen reagiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz. „Die heute bekannt gewordenen Vermutungen, es könnten sich noch Massengräber am Gelände des ehemaligen KZ in Gunskirchen befinden, müssen einer konsequenten und detaillierten wissenschaftlichen Untersuchung mit… Gunskirchen: Die Verantwortung gegenüber den Opfern muss wahrgenommen werden weiterlesen
Holocaust-Gedenktag: Nie vergessen!
SPÖ-Parlamentsklub nimmt an #weremember teil. „Ein Aufstand gegen das Vergessen“ Als einen „Aufstand gegen das Vergessen“ bezeichnet der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried die Aktion #weremember anlässlich des Holocaust-Gedenktages. Der SPÖ-Parlamentsklub hat in einer gemeinsamen Aktion auch an die Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz, die sich in diesem Jahr zum 75. mal jährt. „Unsere Geschichte muss uns… Holocaust-Gedenktag: Nie vergessen! weiterlesen