Aktuelles

Echte Unabhängigkeit der Beschwerdestelle muss gegeben sein Die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz kritisierte in der Nationalratsdebatte rund um eine unabhängige Beschwerdestelle bei Missbrauchsvorwürfen gegen die Polizei die Ankündigung des Innenministers, diese Beschwerdestelle im Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung ansiedeln zu wollen. „Echte Unabhängigkeit einer Beschwerdestelle kann nur außerhalb des Innenministeriums gewährleistet werden.“ Betroffene müssten endlich die… „Missbrauchsvorwürfe gegen PolizistInnen konsequent aufklären!“ weiterlesen

Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, hat in der Plenarsitzung am 8. Juli einen Antrag eingebracht, der den Innenminister auffordert, sicherzustellen, dass der Mahnstein gegen Krieg und Faschismus in Braunau vor dem Geburtshaus Adolf Hitlers bestehen bleibt. Dass im Zuge der vom Innenminister angekündigten Neugestaltung des Hitler-Hauses in Braunau der dort von der Stadt Braunau… „Mahnstein gegen Krieg und Faschismus“ in Braunau muss bleiben weiterlesen

Dank u.a. an DÖW, Mauthausen Komitee und Katholische Aktion für Unterstützung gegen dieses Treffen Große Freude über den heutigen 4-Parteien-Antrag zur Untersagung des faschistischen Ustaša-Treffens in Bleiburg zeigte Abgeordnete Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, in der Parlamentsdebatte am Donnerstag. Schatz kämpft seit langem für ein Verbot dieser Veranstaltung, die als eines der größten Treffen von… Große Freude über 4-Parteien-Antrag gegen faschistisches Ustaša-Treffen weiterlesen

Die nach dem Publizisten und Schoa-Überlebenden Simon Wiesenthal benannte Ehrung soll Aufklärungsarbeit über den Holocaust leisten „Sehr erfreut“ zeigen sich stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried und SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz über den von vier Parlamentsparteien im Verfassungsausschuss beschlossenen Simon-Wiesenthal-Preis, der jährlich an Menschen als Auszeichnung für ihr besonderes zivilgesellschaftliches Engagement und für die Aufklärung des… Wiesenthal-Preis ist dem Kampf gegen Antisemitismus gewidmet weiterlesen

SPÖ fordert schnelles Handeln in der Pflegebedarfsermittlung SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz forderte Gesundheitsminister Anschober in der Nationalratsdebatte zum Pflegegeld auf, die Pflegebedarfsermittlung zu verbessern. Ihr Fokus lag dabei auf Demenzerkrankten, deren Pflegebedarf oft zu gering eingeschätzt wird. Schatz verwies dabei auf einen Volksanwaltschaftsbericht, aus dem hervorgeht, dass Pflegebedarf durch psychische Erkrankungen in der Ermittlung nicht stark… Demenzerkrankte brauchen mehr Pflegegeld weiterlesen

„Erwarten Reaktion von FPÖ-Chef Hofer“ In der heutigen „Tiroler Tageszeitung“ empfiehlt FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz seine Partei als „Unkrautbekämpfungsmittel“ gegen Zuwanderung. Als „zutiefst menschenverachtende und inakzeptable Rhetorik, die an ganz dunkle Zeiten in der Geschichte erinnert“, kritisieren Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, und Nurten Yilmaz, SPÖ-Integrationssprecherin, am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst die Aussagen des FPÖ-Generalsekretärs. „Das ist… SPÖ-Abgeordnete kritisieren „unerträgliche und menschenverachtende Rhetorik der FPÖ“ weiterlesen

Alle Parteien im Innenausschuss sind für endgültiges Verbot Nachdem der Vier-Parteien-Antrag zur Untersagung des Ustaša-Treffens in Bleiburg Anfang Juni im Innenausschuss von den Regierungsparteien vertagt wurde, ist heute, Montag, ein abgeänderter Antrag von allen fünf Parlamentsparteien beschlossen worden. Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, setzt sich seit langem für ein Verbot des Rechtsextremisten-Treffens ein. Sie… SPÖ-Initiative zur Untersagung von Ustaša-Treffen in Bleiburg einstimmig angenommen weiterlesen

Rede anlässlich der Kundgebung #dersteinbleibt vor dem Mahnmal in Braunau am 4. Juli 2020. Wir feiern heuer 75 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus und das Ende des Zweiten Weltkrieges, der größten Katastrophe der Menschheit. Aber es mehren sich die Stimmen derjeniger, die sagen, es ist so lange vorbei, wir waren selbst nicht mit dabei, wir sind… Der Stein bleibt! weiterlesen

Neuerlicher 4-Parteien-Antrag im Parlament eingebracht Nachdem der Vier-Parteien-Antrag zur Untersagung des Ustaša-Treffens in Bleiburg Anfang Juni im Innenausschuss von den Regierungsparteien vertagt wurde, ist heute neuerlich ein abgeänderter 4-Parteien-Antrag eingebracht worden. SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, ist erfreut, dass es allem Anschein nach nun doch gelingt, das Ustaša-Treffen zukünftig zu untersagen. „Dass der eigene Antrag… Ustaša-Treffen in Bleiburg endlich ein für alle Mal untersagen weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete verurteilen Angriffe der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ in Wien scharf Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, und SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz verurteilen die Angriffe der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ in Wien Favoriten in den vergangenen beiden Tagen scharf. „Wir müssen Rechtsextremismus und faschistische Tendenzen in unserer Gesellschaft entschlossen bekämpfen“, so Schatz. Dass der rechtsextreme Angriff vor allem… Rechtsextremismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz weiterlesen