Aktuelles

SPÖ-Gedenkkultursprecherin erfreut über 4-Parteien-Antrag „Ich freue mich, dass meine Initiative für eine Untersagung des jährlichen Ustaša-Treffens in Bleiburg nun von ÖVP, Grünen und Neos unterstützt wird,“ reagiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur auf den heute gemeinsam eingebrachten 4-Parteien-Antrag zur Unterbindung des Ustaša-Aufmarsches in Bleiburg/Pliberk. Schatz fordert seit Jahren, dass die dem Innenministerium zur Verfügung stehenden Mittel… Ustaša-Aufmarsch in Bleiburg künftig untersagen! weiterlesen

SPÖ und SoHo fordern klares Bekenntnis zu den Menschenrechten von intergeschlechtlichen und Trans*-Personen in Ungarn Ein Antrag der SPÖ zum Einsatz für die Rechte von intergeschlechtlichen und Trans*-Personen in Ungarn wurde heute im Nationalrat von den Abgeordneten der schwarz-grünen Koalition mit Unterstützung der FPÖ abgelehnt. Nachdem die Anerkennung dieser Gruppe in unserem Nachbarland in der… Regierung stimmt gegen Protest für ungarische Trans*-Community – offizielles Österreich darf nicht weiter schweigen weiterlesen

SPÖ fordert 5 Millionen Euro-Gewaltschutz-Sofortpaket In der Debatte zur Budget-Untergliederung Frauen und Gleichstellung fordert die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz eine dringend notwendige sofortige Aufstockung der Ressourcen im Gewaltschutz. „Durch die Corona-Krise hat Gewalt an Frauen zugenommen. Alleine im März, wo Ausgangsbeschränkungen und Quarantäne in Kraft getreten sind, hat sich die Anzahl der Betretungsverbote um 10 Prozent… Schatz zu Gewaltschutzmaßnahmen und zur zunehmend kritischen Situation in Ungarn weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur fordert nachhaltige Strategie gegen Rechtsextremismus „Jeder einzelne antisemitische Vorfall ist einer zu viel. Hinter jedem dieser 550 Übergriffe stehen Opfer und ihre Familien“, zeigt sich SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz betroffen über die Zahlen aus dem aktuellen Antisemitismus-Bericht der israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien und des Forums gegen Antisemitismus (FgA). Für 2017 wurde mit über… Schatz betroffen von erneutem Anstieg antisemitischer Vorfälle weiterlesen

„Höhere Sensibilität für bessere politische Kultur und Rechtskultur in Österreich“ Unterstützung für den Vorschlag zahlreicher namhafter HistorikerInnen eine Wiederverlautbarung des Ehegesetzes vorzunehmen kommt von der SPÖ. „Nach 75 Jahren seit Ende der Nazi-Schreckensherrschaft ist es mehr als an der Zeit das Ehegesetz wiederzuverlautbaren“, so SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim. Sie werde mit der zuständigen Justizministerin Gespräche aufnehmen,… SPÖ fordert Wiederverlautbarung des Ehegesetzes weiterlesen

Bis zu 20 % Einbußen im Budget einzelner Gemeinden durch die Corona-Krise. Gemeindeleistungen durch die Corona-Krise in Gefahr! „Mit unseren Städten und Gemeinden steht und fällt unser tägliches Leben! Die Gemeinden sind für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung, Spitalserhaltung, Pflege und vieles mehr zuständig.  Kurz gesagt, unsere Gemeinden sorgen für die… SPÖ fordert die Rettung der Gemeinden weiterlesen

Studie zeigt gravierende Wissenslücken bei SchülerInnen zur NS-Zeit Studie zeigt gravierende Wissenslücken bei SchülerInnen zur NS-Zeit Wie das Magazin „profil“ am Samstag berichtet, haben Österreichs Jugendliche – SchülerInnen der 9. Schulstufe – große Wissenslücken zur NS-Zeit. Laut Studie können beispielsweise 81 Prozent der SchülerInnen Antisemitismus nicht definieren, gerade einmal 20 % können mit dem Begriff… Bewusstseinsbildung darf nicht vernachlässigt werden weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur begrüßt Ankauf der Liegenschaften des ehemaligen KZ Gusen Als wichtiges Signal bezeichnet die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, den heutigen Beschluss der Regierung, die noch vorhandenen Liegenschaften des ehemaligen KZ Gusen kaufen zu wollen. „Das größte Außenlager von Mauthausen, das Lager Gusen, ist lange nicht im öffentlichen Bewusstsein gewesen. Es ist wichtig… Gusen: Ein wichtiges Zeichen, Erinnerung muss aufrecht erhalten werden! weiterlesen

„Der 8. Mai ist in jedem Fall ein Freudentag. Er markiert die Befreiung vom Nationalsozialismus und das Ende des Zweiten Weltkrieges“, sagt Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, anlässlich 75 Jahre Befreiung. „Die faschistische Ideologie hat Millionen Menschen das Leben gekostet. Ihnen und den Überlebenden sind wir in der Pflicht, die Erinnerung an diese furchtbaren Gräueltaten… Das ‚Niemals wieder‘ muss unser Handlungsauftrag sein! weiterlesen

ZARA-Rassismusreport zeigt Anstieg rassistischer Meldungen mit Corona-Bezug „Uns stehen verschiedene Parameter zur Verfügung, um Tendenzen in der Entwicklung des Rassismus in Österreich ablesen zu können. Der ZARA-Bericht ist hierbei eine wichtige Säule. In der Zusammenschau der uns zur Verfügung stehenden Daten und Studien wird klar: Rassismus ist in der Gesellschaft tief verankert und befindet sich… 1.950 Meldungen von Rassismus sind klarer Handlungsauftrag! weiterlesen