SPÖ-Abgeordnete kritisieren „unerträgliche und menschenverachtende Rhetorik der FPÖ“

„Erwarten Reaktion von FPÖ-Chef Hofer“ In der heutigen „Tiroler Tageszeitung“ empfiehlt FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz seine Partei als „Unkrautbekämpfungsmittel“ gegen Zuwanderung. Als „zutiefst menschenverachtende und inakzeptable Rhetorik, die an ganz dunkle Zeiten in der Geschichte erinnert“, kritisieren Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, und Nurten Yilmaz, SPÖ-Integrationssprecherin, am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst die Aussagen des FPÖ-Generalsekretärs. „Das ist… SPÖ-Abgeordnete kritisieren „unerträgliche und menschenverachtende Rhetorik der FPÖ“ weiterlesen

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SPÖ-Initiative zur Untersagung von Ustaša-Treffen in Bleiburg einstimmig angenommen

Alle Parteien im Innenausschuss sind für endgültiges Verbot Nachdem der Vier-Parteien-Antrag zur Untersagung des Ustaša-Treffens in Bleiburg Anfang Juni im Innenausschuss von den Regierungsparteien vertagt wurde, ist heute, Montag, ein abgeänderter Antrag von allen fünf Parlamentsparteien beschlossen worden. Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, setzt sich seit langem für ein Verbot des Rechtsextremisten-Treffens ein. Sie… SPÖ-Initiative zur Untersagung von Ustaša-Treffen in Bleiburg einstimmig angenommen weiterlesen

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Der Stein bleibt!

Rede anlässlich der Kundgebung #dersteinbleibt vor dem Mahnmal in Braunau am 4. Juli 2020. Wir feiern heuer 75 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus und das Ende des Zweiten Weltkrieges, der größten Katastrophe der Menschheit. Aber es mehren sich die Stimmen derjeniger, die sagen, es ist so lange vorbei, wir waren selbst nicht mit dabei, wir sind… Der Stein bleibt! weiterlesen

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Ustaša-Treffen in Bleiburg endlich ein für alle Mal untersagen

Neuerlicher 4-Parteien-Antrag im Parlament eingebracht Nachdem der Vier-Parteien-Antrag zur Untersagung des Ustaša-Treffens in Bleiburg Anfang Juni im Innenausschuss von den Regierungsparteien vertagt wurde, ist heute neuerlich ein abgeänderter 4-Parteien-Antrag eingebracht worden. SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, ist erfreut, dass es allem Anschein nach nun doch gelingt, das Ustaša-Treffen zukünftig zu untersagen. „Dass der eigene Antrag… Ustaša-Treffen in Bleiburg endlich ein für alle Mal untersagen weiterlesen

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Rechtsextremismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz

SPÖ-Abgeordnete verurteilen Angriffe der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ in Wien scharf Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, und SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz verurteilen die Angriffe der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ in Wien Favoriten in den vergangenen beiden Tagen scharf. „Wir müssen Rechtsextremismus und faschistische Tendenzen in unserer Gesellschaft entschlossen bekämpfen“, so Schatz. Dass der rechtsextreme Angriff vor allem… Rechtsextremismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz weiterlesen

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Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Ein Sommermärchen.

Rechtzeitig zu Sommerbeginn habe ich mich mit dem Sommer auf einen Plausch getroffen. Genau genommen mit Didi Sommer alias Didi Ebenhofer. Der Rieder wohnt seit Jahren in Wien, ist als Bühnentechniker aktiv und tritt als Kabarettist Didi Sommer österreichweit auf. Wir haben über die aktuelle Situation in der Corona-Krise und sein Programm geredet. Humor ist,… Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Ein Sommermärchen. weiterlesen

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Neue Pflegegeldeinstufung für an Demenz erkrankte Personen dringend notwendig

In der Nationalratsdebatte zum Bericht der Volksanwaltschaft plädierte die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz für eine höhere Einstufung von psychisch und an Demenz erkrankten Personen bei der Pflegebedarfsermittlung. „Wir müssen die Kritik der Volksanwaltschaft, die Kritik der Fachkräfte, Angehörigen und Erkrankten ernstnehmen“, forderte sie und brachte einen dementsprechenden Entschließungsantrag ein, der die Anhebung des Erschwerniszustands auf das… Neue Pflegegeldeinstufung für an Demenz erkrankte Personen dringend notwendig weiterlesen

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Schwarz-Grün drückt sich vor klarer Positionierung und Absage von Ustaša-Treffen

Schwarz-Grün vertagt Absage des Ustaša-Treffens im Innenausschuss auf den Nimmerleinstag Verwundert reagiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz auf die Vertagung des 4-Parteien-Antrags von SPÖ, NEOS, ÖVP und Grünen zur zukünftigen Untersagung des jährlichen Ustaša-Treffens im Kärntner Bleiburg. Besonders enttäuscht ist die Abgeordnete vom Stimmverhalten der Grünen. „Einen eigenen Antrag zu diesem Thema zu vertagen… Schwarz-Grün drückt sich vor klarer Positionierung und Absage von Ustaša-Treffen weiterlesen

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„Mahnstein gegen Krieg und Faschismus“ muss in Braunau bleiben

Die erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ, Sabine Schatz, unterstützt die Kritik vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und dem OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus an den vorgestellten Plänen von ÖVP-Innenminister Nehammer zur Neugestaltung des Hitler-Geburtshauses in Braunau (OÖ). Schatz begrüßt es, dass die Republik die Verantwortung für die Liegenschaft übernommen hat. Oberste Priorität müsse sein, zu… „Mahnstein gegen Krieg und Faschismus“ muss in Braunau bleiben weiterlesen

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Antisemitische Widmung in antisemitischem Buch muss Konsequenzen haben – „Strache in Politik untragbar“

Die nun aufgetauchte antisemitische Widmung in einem antisemitischen Buch, die mit nahezu 100-prozentiger Wahrscheinlichkeit von Ex-FPÖ-Obmann und Ex-Vizekanzler Strache stammt, ist ein für die erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ, Sabine Schatz, ein neuerlicher Beleg, dass Strache in der Politik untragbar ist. „Die nun aufgetauchte Widmung ist untragbar und erfordert politische Konsequenzen. Strache soll ein für alle… Antisemitische Widmung in antisemitischem Buch muss Konsequenzen haben – „Strache in Politik untragbar“ weiterlesen

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