Aktuelles

1.286 Anzeigen nach rechtsextremen Tathandlungen trotz Pandemiejahr 2020 Wie eine aktuelle Anfragebeantwortung des Innenministeriums an die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, zeigt, sind die Anzeigen im Zusammenhang mit rechtsextremen, rassistischen, antisemitischen und islamophoben Tathandlungen österreichweit extrem hoch. „Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1.286 Tathandlungen zur Anzeige gebracht. Das ist ein erschreckendes Signal, wenn wir im… Rechtsextremismus endlich wirksam bekämpfen! weiterlesen

SPÖ machte mit bezirksweiter Nelkenverteilaktion auf dringend notwendige Maßnahmen, wie einen Mindestlohn von 1.700 Euro, aufmerksam Mit der schon traditionellen Nelkenverteilaktion zum Internationalen Frauentag war die SPÖ Bezirksorganisation Perg auch heuer flächendeckend im Bezirk unterwegs – natürlich unter Einhaltung aller Covid-Schutzmaßnahmen. „Für Frauen gibt es heuer wenig zu feiern,“ sagt Abg.z.NR Sabine Schatz, SPÖ Bezirksfrauenvorsitzende.… Frauen dürfen nicht zu Verliererinnen der Krise werden! weiterlesen

ASKÖ Mühlviertel fordert Öffnung der Sportanlagen im März „Die Luft ist raus bei den Sportvereinen“ bringt ASKÖ-Mühlviertel-Vorsitzender LAbg. Michael Lindner die Stimmung in den Sportvereinen auf den Punkt. „Monatelang sind die Sportstätten indoor und outdoor nun schon geschlossen. Da geht es jetzt schon an die Substanz, wir brauchen rasch eine Öffnungs-Perspektive im März. Wir verlieren… „Die Luft ist raus“ bei den Sportvereinen – rasch Sport wieder ermöglichen! weiterlesen

„Schützen wir unser österreichisch-jüdisches Kulturerbe“ SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz begrüßt in der heutigen Nationalratssitzung das österreichisch-jüdischen Kulturerbegesetzes und fordert zusätzlich die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus:„Dem Antisemitismusbericht entnehmen wir, dass antisemitische Übergriffe wieder zunehmen. Wer Antisemitismus ernsthaft bekämpfen will, darf über Rechtsextremismus nicht schweigen. Ich fordere deshalb die rasche und längst überfällige Umsetzung… Antisemitismus bekämpfen, nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus umsetzen weiterlesen

Alarmierender Anstieg von häuslicher Gewalt während Corona-Krise Die Zahlen des Gewaltschutzzentrum Oberösterreich zeigen  einen traurigen Anstieg von Gewalt gegen Frauen und Kinder im Jahr 2020. Alleine im Bezirk Perg kam es zu 57 Polizeieinsätzen, 88 Personen hatten Kontakt mit dem Gewaltschutzzentrum. „Die Corona-Krise führt leider, wie befürchtet, zu einem dramatischen Anstieg von gewalttätigen Übergriffen gegen… Die Krise macht Dringlichkeit für ein Frauenhaus im Unteren Mühlviertel deutlich sichtbar! weiterlesen

Am 27. Jänner vor 76 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau befreit. Mehr als eine Million Menschen wurde dort grausam ermordet. „Wir gedenken heute der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und sind uns bewusst, dass wir den Opfern und ihren Nachkommen gegenüber große Verantwortung tragen“, so Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, anlässlich des heutigen Internationalen Holocaust-Gedenktages. ****… Internationaler Holocaust Gedenktag: „Geschichte muss Mahnung sein für unser tägliches Handeln“ weiterlesen

SPÖ begrüßt Antisemitismusstrategie als wichtigen ersten Schritt und fordert Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus „Antisemitismus stellt uns in Österreich vor große demokratiepolitische Herausforderungen. Zielgerichtete und effektive Strategien sind daher dringend notwendig, um Entwicklungen und Tendenzen wahrzunehmen und erfolgreich dagegen vorgehen zu können. Die heute präsentierte Nationale Strategie gegen Antisemitismus ist ein ambitioniertes Projekt. Ich hoffe, dass… Antisemitismus konsequent und wirksam bekämpfen! weiterlesen

Regierungspaket für Gemeinden ist „nächster Rohrkrepierer“ Die Corona-Krise sorgt für massiven Einnahmenverlusten bei den Gemeinden. Viele Gemeinden wissen nicht mehr, wie sie wichtige alltägliche Aufgaben finanzieren sollen. Die SPÖ will, dass die Gemeinden 250 Euro je Einwohner/in erhalten, um diese Verluste zumindest teilweise auszugleichen. Leider wurde ein diesbezüglicher Antrag der SPÖ im Nationalrat von den… SPÖ fordert 250 Euro je Einwohner/in für Gemeinden weiterlesen

Kritik an unbeantworteten parlamentarischen Anfragen – Antworten wären entscheidend für notwendige Maßnahmen „Seit Jahren beobachten wir in Österreich den beunruhigenden Aufbau einer Szene, die viele Namen kennt: Staatsverweigerer, Reichsbürger oder Staatsverwalter. Dieses antidemokratische Milieu umfasst in etwa 3.700 Personen und wir wissen auch, dass der Grad der Bewaffnung in dieser Szene steigt. Wir wollen, dass… SPÖ-Schatz: Nehammer muss Öffentlichkeit über Gefahren der rechten Szene informieren! weiterlesen

Das Streetwork Perg und einige Jugendzentren haben sich zusammengetan, um obdachlose Jugendliche im Bezirk zu unterstützen. Jugendliche, die sich in einer akuten Notlage befinden, können sich ans Streetwork wenden, um eine Abgabestelle einzurichten und finanzielle Überbrückungshilfen und ein rasches Begleitungs- und Beratungsangebot zu erhalten. In den beteiligten Jugendzentren befinden sich Sammelboxen um haltbare Lebensmittel, warme… Obdachlose Jugendliche brauchen Unterstützung! weiterlesen