Parlamentarische Anfragen eingebracht – Rechtliche Diskussion muss geführt werden SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz und SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer sind entrüstet über den Fall eines Unteroffiziers im Bundesheer, der trotz Wiederbetätigung weiter seinen Dienst ausführen wird – wie der Kurier aktuell berichtet. Parlamentarische Anfragen an Verteidigungsministerin Tanner und Justizministerin Zadić sind eingebracht. Die Abgeordneten fordern „Nulltoleranz… Nulltoleranz bei Wiederbetätigung im Bundesheer weiterlesen
Aktuelles
Wels ist laut für Weltoffenheit, Solidarität und Toleranz
Rede anlässlich der Mahnwache gegen Rechtsextremismus am 15. September 2022 in Wels. Danke, dass ihr heute zu dieser Mahnwache gegen Rechtsextremismus gekommen seid und dass wir heute hier gemeinsam ein Zeichen setzen können. Und ja, es gibt leider einen Anlass, der dieses mahnende Zeichen in Wels nötig macht. Am kommenden Wochenende wird hier der Burschentag… Wels ist laut für Weltoffenheit, Solidarität und Toleranz weiterlesen
Die Regierung muss endlich Maßnahmen gegen Rechtsextremismus setzen!
Weniger rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr 2022 auf dennoch hohem Niveau – Runder Tisch gefordert Wie aus einer parlamentarischen Anfrage an den Innenminister hervorgeht, bleiben die rechtsextremen Straftaten im ersten Halbjahr 2022 auf hohem Niveau. Im Vergleich zum Vorjahr sind diese zwar gesunken, sind aber immer noch höher als im Jahr 2020. Für die SPÖ-Sprecherin… Die Regierung muss endlich Maßnahmen gegen Rechtsextremismus setzen! weiterlesen
Rechtsextreme Bedrohung ernstnehmen!
Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus umsetzen Wie der Kurier heute berichtete nehmen die Sorgen im Staatsschutz gegenüber aufständischen Bewegungen aus der rechtsextremen Szene im Herbst zu. SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz fordert deswegen Tempo beim Nationalen Aktionsplan (NAP) gegen Rechtsextremismus ein: „Die rechtsextreme Szene hat sich in den letzten Jahren durch ihr einflussreiches Wirken in den… Rechtsextreme Bedrohung ernstnehmen! weiterlesen
Nehammer muss Tacheles mit Orbán reden
Termin am Donnerstag darf kein Freundschaftstreffen werden Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, verlangt von Nehammer klare Worte gegenüber Orbán bei ihrem Treffen am Donnerstag: „Der Kanzler muss Tacheles mit Orbán reden. Der ungarische Ministerpräsident hat am Wochenende nationalsozialistische Diktion verwendet und verbreitet. Als österreichischer Bundeskanzler ist es Nehammers historische Pflicht, Orbán klar mitzuteilen, was davon… Nehammer muss Tacheles mit Orbán reden weiterlesen
Keine öffentlichen Gelder für Burschentag in Wels
SPÖ-Abgeordnete fordern deutliche Stellungnahme von LH Stelzer Im September soll in Wels der sogenannte „Burschentag“ stattfinden, bei dem sich deutschnationale Mittelschülerverbindungen des Österreichischen Pennälerrings (ÖPR) treffen sollen. Gefördert wird diese Veranstaltung durch die Stadt Wels unter FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl. In der Vergangenheit sind Mitgliedsverbindungen des ÖPR mehrfach durch rechtsextreme und antisemitische Äußerungen und Nähe zu… Keine öffentlichen Gelder für Burschentag in Wels weiterlesen
Teuerungspaket der Regierung senkt keinen einzigen Preis
In den Nationalratssitzungen am Dienstag und Mittwoch stand die Teuerung im Mittelpunkt der Diskussion. Dabei hatten die Regierungsparteien noch gar keinen Gesetzesvorschlag eingebracht, nur die Ankündigung von einem Anti-Teuerungspaket. In dem Paket drinnen ist unter anderem eine Einmalzahlungen, die es im Herbst geben soll, und die Erhöhung der Familienbeihilfe und Studienbeihilfe. Anti-Teuerungspaket macht kein einziges… Teuerungspaket der Regierung senkt keinen einzigen Preis weiterlesen
„Omas gegen Rechts“ bei Jubiläums-Sommercocktail der SPÖ Frauen Perg
Bereits zum 15. Mal luden die SPÖ Frauen Perg gemeinsam mit den Perger Raiffeisenbanken zum Sommercocktail in die Raiba Perg. „Nach 2 Jahren coronabedingter Pause konnten wir uns endlich wieder zu dieser schönen gemeinsamen Veranstaltung treffen“, sagt die Vorsitzende der SPÖ Frauen, Sabine Schatz. „Es ist für uns immer eine wunderbare Gelegenheit, uns bei unseren… „Omas gegen Rechts“ bei Jubiläums-Sommercocktail der SPÖ Frauen Perg weiterlesen
Menschen im Bezirk Perg spendeten 25 Tonnen an Hilfsgütern
Volkshilfe-Bezirksvorsitzende Sabine Schatz zeigt sich von der Hilfsbereitschaft überwältigt und bittet weiter um Sach- und Geldspenden: „Die Menschen in der kriegsgebeutelten Ukraine brauchen nach wie vor unsere Hilfe.“BEZIRK PERG. Die Menschen im Bezirk Perg haben das Herz am richtigen Fleck. Das haben sie bei der Ukrainehilfe der Volkshilfe bewiesen. Seit Beginn der Spendenaktion Ende Februar wurden… Menschen im Bezirk Perg spendeten 25 Tonnen an Hilfsgütern weiterlesen
Gesundheitspersonal schützen!
Drohgebärden sind nicht akzeptabel – Innenminister soll Klartext reden SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz bringt heute eine parlamentarische Anfrage zur Bedrohungslage von Gesundheitspersonal ein, nachdem gestern bekannt wurde, dass eine oberösterreichische Ärztin ihre Praxis nach Drohgebärden geschlossen hat: „Gewaltandrohungen haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Dieser Extremismus hat nun eine engagierte Ärztin zur Praxisschließung getrieben,… Gesundheitspersonal schützen! weiterlesen