Sabine Schatz

SPÖ fordert, alles zu tun, um rechten Kongress in Aistersheim zu verhindern Wien (OTS/SK) – Schon beim ersten rechten Kongress der „Verteidiger Europas“ in den Linzer Redoutensälen 2016 hat die SPÖ gewarnt, Oberösterreich nicht zum Tummelplatz internationaler Rechtsextremer und Verschwörungstheoretiker werden zu lassen. „Leider hat der damalige Landeshauptmann Pühringer aus Rücksicht auf seinen damals noch… Schatz: „Oberösterreich darf nicht zum Treffpunkt des internationalen Rechtsextremismus werden!“ weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur mahnt am Holocaust-Gedenktag Distanzierung von rechtsextremen und demokratiefeindlichen Entwicklungen ein Wien (OTS/SK) – Am 27. Jänner 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau befreit. Mehr als eine Million Menschen wurde dort grausam ermordet. Seit 2005 ist der 27. Jänner der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. „Heute gedenken wir der Millionen… Schatz: „Unsere Geschichte muss uns Mahnung für unser tägliches Handeln sein“ weiterlesen

Wien (OTS/SK) – Auch wenn behauptet wird, man habe jenen Rechtsextremen gefunden, der für das Nazi-Liederbuch und damit für die Verhöhnung der Opfer der Holocaust verantwortlich ist, bleibt die Rücktrittsforderung an den FPÖ-Kandidaten für die niederösterreichische Landtagswahl, Udo Landbauer, aufrecht. „Es scheint, als habe die Burschenschaft geknobelt, wer die alleinige Verantwortung für die unfassbaren Liedertexte… Schatz: FPÖ-Affäre um Nazi-Liederbuch bleibt inakzeptabel! Landbauer muss zurücktreten! weiterlesen

Ist für Sebastian Kurz eine „rote Linie“ überschritten? Wien (OTS) – Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, fordert nach dem Bekanntwerden NS-verherrlichender Texte in einem Liederbuch der Burschenschaft von Udo Landbauer, Spitzenkandidat der FPÖ in Niederösterreich, rasch Konsequenzen. „Hier gibt es keine Zweifel. Offenbar gehören NS-verherrlichende, judenfeindliche und andere rassistische Lieder zum Freizeitprogramm. Die Ausreden, die… Schatz: Udo Landbauer muss sofort zurücktreten! weiterlesen

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz, erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ, übt scharfe Kritik an der kolportierten Teilnahme von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und der dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller beim Akademikerball am 26. Jänner. „Der Ball gilt nicht umsonst als internationales Vernetzungstreffen Rechtsextremer. Es ist inakzeptabel und gegen jeden politischen Anstand, wenn offizielle VertreterInnen der Regierung oder… Akademikerball – Schatz kritisiert Teilnahme offizieller RegierungsvertreterInnen beim Ball der Rechten weiterlesen

SPÖ unterstützt Initiative Frauenlandretten Linz (OTS/SK) – Die SPÖ-Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz und Muna Duzdar sprechen sich nach einem Treffen mit den betroffenen Frauenvereinen in Linz vehement gegen die komplette Streichung von Fördermitteln durch die zuständige ÖVP-Frauenlandesrätin Haberlander aus. „Wenn gekürzt werden soll, trifft es im schwarz-blauen Oberösterreich natürlich zuerst Frauenberatungsstellen“, fasst Schatz die Eindrücke des… Schatz/Duzdar: „Die schwarz-blauen Streichungsorgien in Oberösterreich sind ein Angriff auf die Frauen“ weiterlesen

VerfassungsrichterInnen brauchen breite Akzeptanz und müssen für Unabhängigkeit stehen – Andreas Hauer nicht vorstellbar Wien (OTS/SK) – SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz erwartet sich bei der Besetzung freiwerdender Positionen im Verfassungsgerichtshof, dass „die ÖVP-FPÖ-Regierung die österreichische Tradition fortführt und nur KandidatInnen nominiert, die über höchste Reputation verfügen, fachlich unbestritten sind und unabhängig agieren“. Dies sei bei einem… Verfassungsgerichtshof – Schatz: Bei VfGH-Besetzung gute österreichische Tradition fortführen weiterlesen

Mit Stand 31. Oktober 2017 gab es 93 Verurteilungen wegen Wiederbetätigung Wien (OTS) – Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage an das Justizministerium der Sprecherin für Erinnerungskultur der SPÖ, Sabine Schatz, beinhaltet besorgniserregende Fakten: „Mit Stand 31. Oktober 2017 gab es laut Beantwortung 93 Verurteilungen wegen Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz“, führt Schatz an. Gegenüber den Jahren… Schatz: Verstöße gegen das Verbotsgesetz sind 2017 auf alarmierendem Hoch weiterlesen

Es ist „nicht tragbar“, dass ÖVP-Abgeordneter Dönmez das Magazin durch eigenen Beitrag legitimiert Wien (OTS) – Sabine Schatz, erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ, fordert heute, Montag, von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Kurz eine „rasche und glaubwürdige Distanzierung“ vom Magazin „Info-Direkt“, das vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuft wird und dem „Wurzeln im organisierten Neonazismus“ (DÖW)… Schatz fordert Kurz zu „glaubwürdiger Distanzierung“ von rechtsextremem Magazin „Info-Direkt“ auf weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur fordert Stellungnahme der Dritten Nationalratspräsidentin zu Küssel-Bild Wien (OTS/SK) – Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter ist ein Foto aufgetaucht, das offenbar die erst vorgestern zur Dritten Nationalratspräsidentin gewählte FPÖ-Abgeordnete Anneliese Kitzmüller mit dem mehrfach nach dem Verbotsgesetz verurteilten Gottfried Küssel bei einem internationalen Neonazi-Treffen im Jahr 2006 zeigt (Link: http://bit.ly/2kFDFc2 ). Die erinnerungspolitische… Schatz ad Kitzmüller: „Mit demokratischen Werten einer Nationalratspräsidentin nicht vereinbar“ weiterlesen