Sabine Schatz

Wochenblick-Artikel verstößt erneut gegen Ehrenkodex für die österreichische Presse Wie heute bekannt wurde, ist das rechte Magazin „Wochenblick“ vom österreichischen Presserat erneut wegen Verstoß gegen den Ehrenkodex für die österreichische Presse verurteilt worden. „Die SPÖ fordert dringend einen Inserate-Stopp der Regierung im Wochenblick. Außerdem braucht es endlich eine klärende Stellungnahme von Bundeskanzler und Medienminister“, so… SPÖ-Schatz fordert Inserate-Stopp beim „Wochenblick“ weiterlesen

Gerstorfer kritisiert Stelzer wegen Beschwichtigungsmanöver Als „Beschwichtigungsmanöver“ bezeichnet SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer die Aussagen von Landeshauptmann Thomas Stelzer, wonach die selbst ernannte Bürgerwehr „Viking Security Austria“ am vergangenen Wochenende nicht in Linz patrouilliert habe. Stelzer hatte in der gestrigen Regierungssitzung gesagt, dass eine Überwachung durch eine Sonderstreife der Polizei „keine Auffälligkeiten“ ergeben habe. Doch Fotos auf… Fotos belegen, dass rechte Bürgerwehr marschiert ist weiterlesen

Was ist aus angekündigter FPÖ-Historikerkommission geworden?  SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda und die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz sind erschüttert über die von kontrast recherchierte Zahl von 40 rechtsextremen „Einzelfällen“ aus den Reihen der FPÖ. „Fast jede Woche lesen wir von einem sogenannten Einzelfall aus der FPÖ. Allein diese schiere Zahl zeigt, dass es sich dabei um… Drozda/Schatz: 40 rechtsextreme „Einzelfälle“ im ersten Jahr – ÖVP-FPÖ-Regierung erschüttert die Republik weiterlesen

oder Was uns bedroht, sind nicht die Ozonlöcher, sondern die Arschlöcher Rede anläßlich einer Republiksfeier des SPÖ-Parlamentsclubs 30. Oktober 2018 Verehrte Menschen! Liebe Freunde! Bruno Kreisky, hinlänglich verblichen und daher von aller Welt nachhaltig verehrt, führte in den 70er- und 80er-Jahren immer wieder Gespräche mit Künstlern, unter anderem auch mit mir. Ich erinnere mich an… Peter Turrini – Nachrichten aus Österreich weiterlesen

SPÖ-Abgeordnete kündigt neuerliche Anfrage zu Inseraten von Ministerien an „Für Schwarz-Blau haben die mehrmaligen Verurteilungen des ‚Wochenblick‘ durch den österreichischen Presserat nicht gereicht, um ihre Inserate zu stoppen. Dass nun eine Kaderfigur der rechtsextremen ‚Identitären’ in der Redaktion des Magazins sitzt, bringt das Fass zum Überlaufen“, kommentiert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, die Umstrukturierung beim… SPÖ-Schatz fordert Inserate-Stopp beim „Wochenblick“ weiterlesen

„Derartige Formationen öffnen Selbstjustiz Tür und Tor“ Mit Sorge stellt Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, fest, dass in sozialen Medien zu selbstorganisierten Patrouillen einer martialisch auftretenden Gruppe für November aufgerufen wird. „Derartige Formationen öffnen Selbstjustiz Tür und Tor. Sie machen eine Stadt erst recht unsicher, weil sie nach Gutdünken handeln. Außerdem untergräbt so eine Bürgerwehr… Schatz stellt Anfrage zu „Bürgerwehr“ in Linz weiterlesen

Aufarbeitung der FPÖ-Geschichte dringend notwendig Wie der „Standard“ heute berichtet, hat der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl seinen Großvater bewusst und wahrheitswidrig in einem Buchbeitrag als NS-Opfer dargestellt, obwohl dieser ein sogenannter „Alter Kämpfer“ war, also schon ab 1921 NSDAP-Mitglied. Der Großvater hatte zudem einen Führungsposten im Verlagswesen inne und verrichtete später als Offizier in der… SPÖ-Schatz fordert Entschuldigung von FPÖ-Rabl weiterlesen

Regierung setzt zu wenig konkrete Schritte In der Nationalratsdebatte am Donnerstag kritisierte SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz die Regierung für ihre schwache Gewaltschutz-Politik. Anlässlich der Diskussion um den GREVIO-Bericht zeigte Schatz auf, dass die Regierung zu wenig konkrete Schritte setzt. **** Der GREVIO-Bericht zur Evaluierung der Istanbuler Konvention, zu der sich Österreich verpflichtet hat, beurteilt den Bereich… Gewaltschutz muss ausgebaut werden weiterlesen

Mühlviertler Abgeordnete bringt Antrag gegen Atommüll-Endlager in Nationalrat ein. In der Nationalratssitzung am 25. Oktober 2018 brachte die Mühlviertler SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz gemeinsam mit SPÖ-Kollegen aus dem Waldviertel einen Antrag gegen ein Atommüll-Endlager in Grenznähe ein. Seit Jahren besteht die Gefahr, dass in Tschechien ein solches entstehen soll. Auch in der öffentlichen Anhörung zur Erweiterung… Nein zum Atommüll-Endlager in Grenznähe weiterlesen

Die angebliche Sozialversicherungsreform war Hauptthema in der Nationalratssitzung am Mittwoch, den 24. Oktober. Damit zerschlagen ÖVP und FPÖ unser Gesundheitswesen. „Eine Gesundheitsreform – so wie die SPÖ das will – bedeutet, dass es zu Verbesserungen der Gesundheitsleistungen für die Menschen kommt und der Bauarbeiter aus dem Burgenland und die Versicherungsangestellte aus Niederösterreich gleich hohe Leistungen… Gesundheit: Schwarz-Blau schafft Drei-Klassen-System und Mehrkosten von 1,5 bis 2,5 Milliarden Euro weiterlesen