Sabine Schatz

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur stellt Anfrage zu Verbindungen zwischen rechtsextremen Netzwerk und Bundesheer Laut einer Meldung im Standard heute lockert das Bundesheer den Umgang mit der rechtsextremen Organisation „Die Identitären“. Wie der Standard berichtet, existiert eine interne Anweisung wonach – im Gegensatz zu früher – eine Mitgliedschaft bei den Identitären nicht mehr automatisch zu einem Sperrvermerk… Bundesheer am rechten Auge blind? weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert „konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremismus“ Als „Gedankenstütze“ bezeichnet SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz ihr Geschenk an Vizekanzler Strache. Schatz schreibt dem Vizekanzler und schickt ihm das Buch „Die Identitären. Handbuch zur Jugendbewegung der Neuen Rechten in Europa“. „Der Vizekanzler betont immer, es gäbe keine Verbindungen zwischen der FPÖ und den Identitären. Dabei… Schatz schenkt Strache Buch über Identitäre weiterlesen

Linzer „Villa Hagen“ als Vernetzungstreffpunkt zwischen blauer Burschenschaft und Identitären – Strache-Distanzierung unglaubwürdig Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, schenkt den Beteuerungen von FPÖ-Chef Strache, dass die FPÖ nichts mit den Identitären zu tun habe, keinen Glauben. „Während Strache gebetsmühlenartig behauptet, dass es keine Anknüpfungspunkte zwischen seiner FPÖ und den Identitären gibt, mehren sich mit jedem… Engste Verbindungen zwischen FPÖ und Identitären: Zusammen auf Demos und unter einem Dach weiterlesen

„Wir dürfen die Menschen mit den Kosten für Pflege nicht allein lassen. Der Staat hat genug Geld, um die Pflege zu finanzieren. Die Menschen dürfen nicht durch eine zusätzliche Pflegeversicherung belastet werden“, erklärte SPÖ-Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz nach der Nationalratssitzung am 27. März. Im Nationalrat hat die SPÖ deswegen einen Dringlichen Antrag eingebracht, der von ÖVP… SPÖ will staatlich finanzierte Pflege statt neuer Belastungen weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert Wiedereinführung des Rechtsextremismus-Berichts und mehr Ressourcen für Rechtsextremismus-Abteilung im BVT In ihrer Rede zur Erklärung des Innenministers im Parlament fordert SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz die Wiedereinführung des Rechtsextremismus-Berichts und mehr Ressourcen für die Rechtsextremismus-Abteilung im BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung). Die Situation sei dramatisch, so bereiten sich rechtsextreme Verbindungen… Nationalrat – Schatz: Bundesregierung am rechten Auge blind? weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur: FPÖ muss Konsequenzen ziehen SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz zeigt sich angesichts der Meldungen, wonach die Regierung die Auflösung der Identitären überprüfen wolle, „skeptisch“. „Wenn die FPÖ die Identitären überprüft, ist es so als würde man den Bock zum Gärtner machen“, so Schatz am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Dass es Verbindungen der… Überprüfen von Rechtsextremen ist zu wenig weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert lückenlose Aufklärung und „politische Konsequenzen“ Als „Gefahr für unsere Sicherheit“ bezeichnet SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz die aktuellen Meldungen über ein offenbar international agierendes rechtsextreme Untergrundnetzwerk, das bis nach Österreich reicht, das sich Waffen beschaffte, Todeslisten über unliebsame PolitikerInnen führte sowie Terroranschläge plante. Sie fordert von der Bundesregierung dazu eine Stellungnahme… Skandal um rechtsextremes Untergrundnetzwerk – auch in Österreich? weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert FPÖ: „Zunehmend unglaubwürdiger“ Als „skandalös“ bezeichnet SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz die Geschichtsverfälschung einer ORF-Produktion über Franz Dinghofer. Wie Recherchen beim Bundesarchiv in Berlin ergaben, war Dinghofer NSDAP-Mitglied. Schatz fordert eine Entschuldigung und eine „klare Distanzierung des ORF“, sowie von der FPÖ eine Umbenennung ihrer Parteiakademie, das sogenannte „Dinghofer-Institut“. „Die ORF-Dokumentation… Skandal um „angeblichen Baumeister der Republik“ weiterlesen

Marie-Empfang der SPÖ Frauen in St.Georgen/Gusen Im Rahmen des Marie-Empfanges, der heuer zum fünften Mal im Bezirk Perg stattgefunden hat, überreichten die SPÖ Frauen den Anerkennungspreis „Marie 2019“ an die Mühlviertler Kinderfreunde. „Mit unserem Preis ‚Marie‘ wollen wir Organisationen und Projekte im Bezirk vor den Vorhang holen, die in ihrem täglichen Tun ein fortschrittliches Frauenbild… SPÖ Frauen zeichnen Kinderfreunde Mühlviertel mit der „Marie 2019“ aus weiterlesen

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert „Intransparenz bei Einstellung des Verfahrens gegen Burschenschaft Germania“ Wien (OTS/SK) – SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz kritisiert, dass laut Meldungen in den Salzburgern Nachrichten heute die Vereinsbehörde das Auflösungsverfahren gegen die Burschenschaft Germania eingestellt hat. „Ich bin empört, dass damit die Liederbuch-Affäre ohne rechtliche Folgen bleibt“, so Schatz am Dienstag gegenüber… Schatz kündigt Anfrage zu Liederbuchaffäre an weiterlesen