Sabine Schatz

Der Bahnhof im Schulstandort Baumgartenberg weist grobe Sicherheitsmängel auf. Die SPÖ Bezirk Perg fordert schon seit Jahren eine Entschärfung der Situation. „Zu Stoßzeiten ist die Situation aufgrund des viel zu schmalen Bahnsteigs höchst gefährlich und unzumutbar. Wir haben deshalb mittels einer Petition und einem Antrag an die zuständige Ministerin immer wieder auf die Brisanz der… Ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit am Bahnhof Baumgartenberg! weiterlesen

Rechtsextremismusbericht veröffentlichen, Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus umsetzen SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz kritisiert die späte Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts. „Es ist Jänner 2023 und wir bekommen erst jetzt den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021. Ich betone es seit Jahren: die Bevölkerung hat ein Recht darauf, zeitnah über Bedrohungen und Gefahren für die innere Sicherheit zu erfahren.… „Gefährliches Versäumnis“ – Verfassungsschutzbericht 2021 wieder viel zu spät weiterlesen

„Nächste versprochene Reform durch Türkis-Grün gescheitert“ SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried und SPÖ- Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigten sich sehr verärgert, dass die Regierungsfraktionen im heutigen Verfassungsausschuss neuerlich eine Lösung für die postume Aberkennung von Ehrenzeichen blockiert haben. Das zielt vor allem auf die nachträgliche Aberkennung von Orden, Ehrenzeichen etc. für Personen, die in NS-Verbrechen verwickelt… ÖVP und Grüne blockieren weiter Aberkennung von Ehrenzeichen für NS-Verbrecher weiterlesen

FPÖ soll Bedenkzeit durch Vertagung nutzen und nicht provozieren „Die Nominierung von FPÖ-Abgeordneten Martin Graf für den Nationalfonds halte ich für einen unglaublichen Affront. Die FPÖ beweist damit einmal mehr, dass sie unsere historische Verantwortung offenbar nicht ernst nimmt. Die Vertagung der Entscheidung war die richtige Reaktion des Hauptausschusses“, begrüßt SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz,… FPÖ-Nominierung von Martin Graf für Nationalfonds untragbar! weiterlesen

„Deserteure der Wehrmacht setzten durch ihre Fahnenflucht ein Zeichen des Widerstands gegen den Krieg und gegen das NS-Regime. Ihr Widerstand endete für 14 Goldegger Deserteure und Widerstandskämpfer tödlich. Sie wurden von SS und Gestapo ermordet. Österreich hinkt leider immer noch hinterher in seiner Auseinandersetzung mit der NS-Zeit und ganz besonders mit dem Umgang mit Deserteuren.… Schatz schließt sich DÖW-Kritik an Publikation des Lands Salzburg zu Goldegg in NS-Zeit an weiterlesen

Abgeordnete erwartet Einbindung der Opposition um schnelle Vorlage eines Gesetzesentwurfs zu ermöglichen SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz begrüßt grundsätzlich die Ankündigung der neuen Maßnahmen zur Reform des Verbotsgesetzes auf Basis der Expert*innen-Arbeitsgruppe, will aber mit einer finalen Bewertung auf die konkreten Gesetzesentwürfe warten. Viele der angekündigten Maßnahmen könnten wichtige Lücken in der Strafverfolgung holocaustrelativierender und… Verbotsgesetz aktuellen Herausforderungen anpassen weiterlesen

„Mit der Reichspogromnacht am 9. November 1938 begann die sichtbare Zerstörung jüdischen Lebens in Österreich. Menschen wurden angegriffen, verletzt, verfolgt und letztendlich ermordet. Synagogen, Geschäfte und Wohnungen wurden überfallen, zerstört und niedergebrannt. Über Jahrzehnte gereifter Antisemitismus hat seine hässlichste Fratze gezeigt”, erklärte die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, am Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ.… Erinnerung an Reichspogromnacht muss Mahnung bleiben weiterlesen

FPÖ übernimmt mit neuer Homepage rechtsextremes Wording Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz fordert Innenminister Karner auf, endlich gegen Rechtsextremismus aktiv zu werden: „Am Wochenende haben Rechtsextreme an die Balkontür des Innenministers geklopft. Rechtsextreme Organisationen und Akteure haben sich im Windschatten der Corona-Maßnahmen-Proteste neu formiert. Antisemitische Übergriffe aus der rechten Szene sind, wie die IKG… Karner muss endlich gegen Rechtsextremismus aktiv werden! weiterlesen

In der Nationalratssitzung zur Budgetrede des Finanzministers hat die SPÖ einen Antrag zur Gaspreisbremse in Österreich eingebracht. SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz kritisiert: „Das Budget der Bundesregierung senkt die Preise nicht. Sie verschwendet unglaubliche Mengen an Steuergeld für Einmalzahlungen, die nicht reichen, um die absurd hohen Rechnungen zu bezahlen, statt das Problem an der Wurzel zu packen… Preise runter, Deckel drauf! Dieses Budget senkt die Preise nicht! weiterlesen

„Dank gilt der Volkshilfe, die wichtige gesellschaftliche Aufgabe übernimmt“ Mit der Aktion „Schulstartklar!“ unterstützt das Sozialministerium seit 2015 Sozialhilfe beziehende Eltern zum Schulbeginn. Heuer geschieht das erstmals mittels Gutscheinen – 80 Euro für Schulartikel und 40 Euro als Teuerungsausgleich für Kleidung und Lebensmittel. Die Volkshilfe fungiert dabei als Ausgabestelle in Oberösterreich und gibt auch gebrauchte… Schulstartpaket und Schultaschenaktion weiterlesen