SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur fordert Transparenz und aktives Vorgehen gegen Rechtsextremismus
Anlässlich 75 Jahre Befreiung des KZ Mauthausen weist die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, auf eine Anfragebeantwortung des Innenministers hin, wonach seit dem Jahr 2013 107 Fälle von Schändungen von Gedenkstätten in Österreich polizeilich bekannt geworden sind. Seit 1. Jänner 2013 wurde in 22 Fällen von Schändungen an der Gedenkstätte Mauthausen ermittelt. „Zum einen zeigt die hohe Anzahl an rechtsextremen Schändungen von Gedenkstätten, dass das nicht bloß seltene Ausnahmen sind. Alleine seit September 2018 kam es in der Gedenkstätte Mauthausen zu 12 Vorfällen,“ sagt Schatz, die in dem Zusammenhang an die mehrfache Beschmierung der Außenmauern der Gedenkstätte Mauthausen und an die Schändung des niederländischen Denkmals zu Beginn dieses Jahres erinnert.
Schatz schließt sich der Forderung des Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) an, das Verschweigen solcher Gedenkstättenschändungen zu beenden. „Die hohe Anzahl von Gedenkstättenschändungen sind ein alarmierendes Signal. Rechtsextreme Umtriebe dürfen nicht verharmlost werden, die Bevölkerung muss hier auch transparent informiert werden.“ Die SPÖ-Abgeordnete hat bereits eine Folgeanfrage zu den Gedenkstättenschändungen und die Aufklärung ebendieser eingebracht. Zusätzlich fordert Schatz, dass der Rechtsextremismus-Bericht so schnell wie möglich wieder kommen muss. „Außerdem ist es dringend notwendig, dass die Regierung hier ins Tun kommt und den im Regierungsprogramm angekündigten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus startet.“