SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert: „Das heißt jede Woche ein rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorfall“
Anlässlich 500 Tage Schwarz-Blau kritisiert SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur die zahlreichen antisemitischen, rassistischen oder rechtsextremen Vorfälle: „500 Tage FPÖ in Regierung, 61 Einzelfälle, das heißt, alle 8 Tage ein rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorfall seit Regierungsbildung. Das ist eine Zumutung und völlig inakzeptabel“, so Schatz. ****
Diese rechtsextremen, rassistischen oder antisemitischen Vorfälle als Einzelfälle zu bezeichnen ist für Schatz falsch. „Es sind keine Einzelfälle, es ist auch nicht der gern von FPÖ-Politikern zitierte „Narrensaum“ der FPÖ, sondern es ist schlicht und einfach das Wesen dieser Partei“, so Schatz. Damit ist die FPÖ auch nicht regierungsfähig. Schatz sieht hier als Beweis vor allem das Krone-Interview mit Strache, in dem er unverhohlen die bekannten Identitären-Codes verwendet: „Strache distanziert sich nicht vom Rechtsextremismus, sondern legt in der Krone noch einmal nach“, so Schatz. „Jede zuvor noch so oft wiederholte Distanzierung zu den Identitären ist damit unglaubwürdig.“
Kritik übt die SPÖ-Abgeordnete auch am Bundeskanzler: „Kurz nimmt das alles – meistens schweigend – hin, damit er den Koalitionspakt zu Gunsten seiner Wahlkampfspender aufrechterhalten kann. Das ist untragbar“, so Schatz.
Diese Regierung hat schon jede rote Linie überschritten, „ohne jegliche Konsequenzen“. „Die Frage an die ÖVP muss lauten, wie weit rechts sind die türkisen Linien gezogen. Es geht um die politische Verantwortung für unser Land“, so Schatz abschließend.