SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert von Bundesregierung „entschiedenes Auftreten gegen Antisemitismus“
Wien (OTS/SK) – Anlässlich der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz durch den Justizminister zeigt sich ein erneuter Anstieg von Verurteilungen wegen Wiederbetätigung. „Wer schweigt, stimmt zu“, so Schatz, die den Bundeskanzler auffordert, endlich aktiv und entschieden gegen Rechtsextremismus und Wiederbetätigung aufzutreten. ****
„Die Verurteilungen wegen Leugnung und Verharmlosung der NS-Verbrechen haben auch im letzten Jahr in Österreich zugenommen. Wir müssen einen Schulterschluss zwischen politischen Parteien und der Zivilgesellschaft schließen und uns diesen rechtsextremen Umtrieben entschieden entgegensetzen“, so Schatz.
Die Anfragebeantwortung hat ergeben, dass im Jahr 2018 die Verurteilungen wegen Wiederbetätigung auf 138 Fälle gestiegen sind, die Täter sind zu 90 Prozent Männer. „Es braucht dringend einen Ausbau historischer und politischer Bildungsarbeit, mehr Unterstützung für Erinnerungsarbeit und mehr Förderung bestehender Projekte in diesem Bereich“, so Schatz abschließend. (Schluss) ls/rm/mp
Hier der Link zur Anfragebeantwortung: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/AB/AB_02563/index.shtml