Demokratie gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus verteidigen
Anlässlich des Holocaust-Gedenktages, der am Tag der Befreiung der letzten Überlebenden des NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau international begangen wird, hält Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, fest, dass die Erinnerung heute mehr denn je wach gehalten werden muss: „Auch 79 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau ist es unsere Aufgabe, uns mit den Gräueltaten des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen und Schlüsse für unser tägliches Handeln daraus zu ziehen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Geschichte verblasst“, sagt die SPÖ-Abgeordnete und verweist auch darauf, dass sich rechtsextreme Straftaten in Österreich auf einem hohen Niveau befinden. Zusätzlich kommt es seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel zu einem eklatanten Anstieg antisemitischer Übergriffe in Österreich.
“Keine Form des Antisemitismus darf unwidersprochen hingenommen werden, sondern bedarf aktiver Gegenmaßnahmen”, sagt Schatz und fordert eine konsequente Umsetzung der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus. “Wir müssen hier nachschärfen, wenn die aktuell gesetzten Maßnahmen nicht ausreichen!”
Besorgt zeigt sich die SPÖ-Abgeordnete über die gefährlichen Entwicklungen in den letzten Wochen in Zusammenhang mit den rechtsextremen Identitären. “Wir dürfen nicht zulassen, dass Pläne geschmiedet werden, die die Demokratie gefährden und Massendeportationen von Menschen vorsehen”, so Schatz, die auch auf die engen Verbindungen der FPÖ und ihrer Jugendorganisation mit den rechtsextremen Identitären verweist. “Menschenverachtend und demokratiefeindlich – die FPÖ zeigt unverhohlen, wo sie ideologisch positioniert ist und wer ihre Bündnispartner sind, ihre Jugendorganisation ist durchsetzt von Deportationsfanatikern und Identitären. Diese Partei ist als Regierungspartner nicht tragbar. Anstatt auf die nächste Koalition mit der FPÖ auf Bundesebene hinzuarbeiten, muss die ÖVP endlich die Landeskoalitionen in Oberösterreich, Niederösterreich und Salzburg beenden.“
Abschließend gratuliert die SPÖ-Abgeordnete den VeranstalterInnen der gestrigen Demo “Demokratie verteidigen”. “Ich freue mich, dass wir gestern ein starkes Zeichen einer wehrhaften Demokratie, einer starken Zivilgesellschaft und gegen Rechtsextremismus gesetzt haben.”