SPÖ-Abgeordnete fordert rasche Umsetzung der Strategie gegen Antisemitismus
„Die heute präsentierten Zahlen zu antisemitischen Vorfällen im ersten Halbjahr sind alarmierend hoch und ein dringender Handlungsauftrag“, reagiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz auf den Halbjahresbericht der Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde. „Es ist erschreckend, wie stark antisemitische Übergriffe in den letzten Monaten zugenommen haben. Ich bin entsetzt über den offen zur Schau getragenen Antisemitismus auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und auf Anti-Israel-Demos, sowie die rasche Verbreitung antisemitischer Verschwörungstheorien. Diese gefährlichen Entwicklungen dürfen in unserer Gesellschaft nicht geduldet werden!“ ****
„Wir müssen endlich ins Tun kommen und Antisemitismus wirksam und effektiv bekämpfen“, fordert Schatz die türkisgrüne Regierung zum Handeln auf. „Die kürzlich beschlossene Strategie gegen Antisemitismus muss rasch umgesetzt werden. Zielgerichtete und effektive Strategien sind dringend notwendig, um Entwicklungen und Tendenzen wahrzunehmen und erfolgreich dagegen vorgehen zu können. Die Verdoppelung antisemitischer Übergriffe ist ein eindringliches Signal, endlich Maßnahmen umzusetzen.“
Gleichzeitig fordert die SPÖ-Abgeordnete, rasch den Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus umzusetzen. „Wir müssen Antisemitismus bekämpfen, egal, wo er ideologisch verhaftet ist. Aber die Statistik zeigt einmal mehr, dass es dringend aufeinander abgestimmte Maßnahmen gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus braucht. Hier ist die türkisgrüne Regierung nach wie vor säumig!“ „Die steigenden antisemitischen Übergriffe stellen uns in Österreich vor große demokratiepolitische Herausforderungen. Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben, der Kampf dagegen geht uns alle an!“, schließt Schatz.