Grüne, ÖVP und FPÖ gegen Bekenntnis zu Mahnmal in Braunau
Enttäuscht zeigt sich SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz über das Abstimmungsverhalten von ÖVP, Grünen und FPÖ im heutigen Innenausschuss. Die drei Parteien stimmten gegen den SPÖ-Antrag zur Erhaltung des Mahnsteins in Braunau vor dem Hitler-Geburtshaus. Der Stein hätte im Zuge der Neugestaltung des Hauses ursprünglich nach Wien in das Haus der Geschichte gebracht werden sollen. „Nach öffentlichem Protest und der Einbringung meines Antrags gab es auch ein klares Bekenntnis der Stadtgemeinde Braunau, dass der Stein, der der Stadt Braunau gehört, an seinem bisherigen Standort stehen bleiben soll. Dass ÖVP, Grüne und FPÖ auf Bundesebene kein Bekenntnis zu dem Mahnmal zustande bringen, ist enttäuschend“, meint die Abgeordnete. ****
„Die Geschichte darf nicht versteckt werden. Der Mahnstein in Braunau ist ein klares Bekenntnis zu der historischen Verantwortung, die wir tragen“, sagt Schatz. „Auch wenn der Mahnstein nicht in den Kompetenzbereich des Innenministers fällt, erwarte ich mir hier eine klare Aussage, dass nicht weiter über eine Verlegung des Steins diskutiert wird. Immerhin wurde auch dort die Debatte über die Verlegung losgetreten.“