SPÖ-Abgeordnete verurteilen Angriffe der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ in Wien scharf
Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, und SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz verurteilen die Angriffe der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ in Wien Favoriten in den vergangenen beiden Tagen scharf. „Wir müssen Rechtsextremismus und faschistische Tendenzen in unserer Gesellschaft entschlossen bekämpfen“, so Schatz. Dass der rechtsextreme Angriff vor allem auch gegen eine von Frauen organisierte Demonstration gerichtet war, zeige einmal mehr, „dass Frauenhass und Rechtsextremismus Hand in Hand gehen“, so die Abgeordneten.
Es brauche Konsequenzen für die Angriffe auf die Vereine im EKH. „Wir leben in einem Rechtsstaat, der die Grundlage dafür bietet“, so Yilmaz. Die Antwort auf diese rechtsextremen Angriffe dürfe jedoch nicht mehr Nationalismus und Rassismus sein, „damit gewinnen wir keinen Meter“. Yilmaz: „Hier wurden die Werte der Solidarität, der Gleichberechtigung der Geschlechter und eine Welt frei von Ausbeutung angegriffen. Deshalb stellen wir uns klar auf die Seite jener, die sich für eine solidarische Gesellschaft einsetzen und gegen jegliche Form des Rechtsextremismus und Faschismus.“
Sabine Schatz sieht Innenminister Nehammer gefordert: „Rechtsextreme Provokationen und gewaltsame Übergriffe auf Demonstrierende sind ein klarer Angriff auf die Demokratie und dürfen in keiner Weise geduldet werden. Der Innenminister muss hier schnellstmöglich handeln und entschlossen gegen jede Form des Rechtsextremismus auftreten“, sagt die SPÖ-Abgeordnete, die eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Nehammer zu den Vorfällen ankündigt.