Schatz fordert, Symbole der Achsenmächte zu verbieten
Wien (OTS) – Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, verurteilt das heute in Bleiburg/Pliberk stattfindende Ustaša-Treffen: „Dass auch heuer wieder hunderte Geschichtsrevisionisten, Faschisten und extreme Rechte ihrer verfassungs-und demokratiefeindlichen Ideologie frönen, ist blamabel für die Republik“, so Schatz. ****
Die Ustaša-Gedenkveranstaltung gilt als Vernetzungsplattform für rechte, rechtsextreme und neofaschistische Akteure. Das zur Schau stellen von Fahnen des faschistischen NDH-Staates und das Tragen von Ustaša-Symbolen ist bei dem Treffen Gang und Gebe.
„Wir werden dieses rechtsextreme Spektakel und seine Gäste sehr genau beobachten – gegebenenfalls wird es eine weitere parlamentarische Anfrage geben, um etwaige Rechtsübertretungen auch politisch nachbearbeiten zu können“, kündigt Schatz an. Außerdem unterstreicht Schatz ihre Forderung, auch die Symbole der faschistischen Verbündeten der Nationalsozialisten zu verbieten. „Wenn wir konsequent sein wollen, braucht es ein Verbot. Denn für faschistische Symbole darf in Österreich kein Platz sein“, so Schatz. (Schluss) kg/mr