„Bei der FPÖ sieht man vor lauter Einzelfällen die Partei nicht mehr“
Wien (OTS/SK) – Als „Verhöhnung gegenüber dem Internationalen Tag gegen Rassismus“ bezeichnen die SPÖ-Abgeordneten Muna Duzdar, Sabine Schatz und Nurten Yilmaz die heute von Vizekanzler Strache in diversen Medien bekannt gewordene Reaktion auf die rassistischen Entgleisungen des Leiters der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität Wolfgang Preiszler.
„Der Vizekanzler hat sich erneut seinem Amt unwürdig gezeigt. Auf die rassistischen Facebook-Postings des FPÖ-Gemeinderats Preiszler angesprochen, meinte Strache, dieser habe ‚nichts Unredliches getan‘. In der FPÖ sieht man vor lauter Einzelfällen die Partei nicht mehr“, so die drei Abgeordneten. ****
„Man muss sich die Frage stellen, ob FPÖ und ÖVP zulassen, dass Rassismus auf allen staatlichen Ebenen Einzug findet. In wichtigen Institutionen der Demokratie wie Bundesministerien oder Polizeieinheiten werden Personen installiert, deren Verhältnis zu rassistischen Ideologien im besten Fall als ungeklärt bezeichnet werden kann. Vizekanzler Strache muss sich sofort von Preiszler distanzieren, um dem internationalen Ansehen Österreichs nicht noch größeren Schaden zuzufügen“, so die Abgeordneten.
Gerade am Internationalen Tag gegen Rassismus im Gedenkjahr 2018 erinnern Duzdar, Schatz und Yilmaz daran, wozu Rassismus und Hass gegen Minderheiten führen kann und stellen fest: „Rassismus darf in demokratiepolitisch wichtigen Institutionen keinen Einzug halten. Wir fordern die ÖVP auf, sich zu den Vorfällen im Umfeld ihres Koalitionspartners zu Wort zu melden. Das Schweigen von Bundeskanzler Kurz muss ein Ende haben.“